Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Altersrente für besonders langjährig Versicherte ermöglicht zwar einen abschlagsfreien Rentenbeginn schon vor Erreichen der Regelaltersgrenze, wenn 45 Beitragsjahre vorliegen.

Portrait von Jasmina Hostert
Antwort 16.03.2023 von Jasmina Hostert SPD

Ich persönlich stehe hinter dem Vorhaben einer regulierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene. An der Umsetzung einer bundesweiten Legalisierung und Entkriminalisierung von Cannabis arbeiten wir in der Ampelkoalition bereits seit Beginn der Legislaturperiode. Unser klares Ziel ist es, in der aktuellen Wahlperiode alles dafür in die Wege zu leiten. Das gilt nach wie vor.

Portrait von Florian Toncar
Antwort 03.03.2023 von Florian Toncar FDP

Gesundheitsminister Lauterbach hat am 26. Oktober des vergangenen Jahres ein Eckpunktepapier zur Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken vorgelegt

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 17.04.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unsere Haushaltspolitik zeigt, dass diese Koalition gemeinsam an Lösungen arbeitet, statt das Trennende zu suchen.

Tobias B. Bacherle 2020
Antwort 14.03.2023 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich werde weiterhin für die Legalisierung von Cannabis einstehen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.03.2023 von Bärbel Bas SPD

Kurz gefasst gilt, dass die- oder derjenige, auf den die Pelletrechnung adressiert ist, den Antrag stellen muss. Bei Mehrparteienwohnungen hat die Vermieterin bzw. der Vermieter die Weitergabe der Mittel an die Mieterinnen und Mieter schriftlich zu bescheinigen.