Antwort 11.04.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Ausweisung neuer Flächen und der Bau neuer Anlagen ist in Planung
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.03.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Federführend liegt das Gesetz bei dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).
Antwort 09.05.2023 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich ist die Gerichtsbarkeit des IStGH auf vier Verbrechen beschränkt: auf den Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und seit dem 17. Juli 2018 auch auf das Verbrechen der Aggression.
Antwort 24.04.2023 von Stephan Stracke CSU
Diese Beispiele zeigen, dass wir uns mit Nachdruck dafür einsetzen, dass Familien gestärkt, wertgeschätzt und besonders in Krisenzeiten unterstützt werden.
Antwort 27.03.2023 von Alena Fink-Trauschel FDP
Ich bin mir sicher, meine Kollegen in Berlin können Ihnen weiterhelfen.
Antwort 30.03.2023 von Gesine Lötzsch Die Linke
Der Parteivorstand und Sahra Wagenknecht müssen miteinander reden.