Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 05.04.2023 von Markus Ferber CSU

Innerhalb meines Mandats als Europaabgeordneter arbeite ich an europapolitischen Themen.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 27.04.2023 von Klaus Holetschek CSU

Das innerhalb der Staatsregierung für das Urheberrecht zuständige Staatsministerium der Justiz wird die Entwicklungen in diesem Bereich auch weiterhin genau beobachten.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 13.04.2023 von Joachim Herrmann CSU

Die Änderung des Urheberrechts, welches dem Sachverhalt zugrunde liegt, liegt in der ausschließlichen Kompetenz des Bundes, vgl. Art. 73 Abs. 1 Nr. 9 GG.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 15.04.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Urheberrecht auf Bundesebene gehört nicht zu meinen Kompetenzfeldern

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 11.07.2023 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da es sich bei diesem Thema um Bundessache handelt, bitte ich Sie, sich an die Grüne Bundestagsfraktion zu wenden.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Gerne verweise ich an meine fachlich zuständigen Kollegen innerhalb der Bundesregierung.