Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Houben
Antwort 26.04.2023 von Reinhard Houben FDP

Ein Untersuchungsausschuss würde keine neuen Erkenntnisse bringen.

Sanae Abdi, MdB
Antwort 02.05.2023 von Sanae Abdi SPD

Der Antrag der AfD war, wie nicht anders zu erwarten, gefüllt mit Unwahrheiten, falschen Behauptungen, Respektlosigkeiten gegenüber vielen während der Pandemie besorgter Menschen, aber auch den am Limit arbeitenden Mitarbeiter:innen in den Altenheimen und Krankenhäuser, sodass dieser Antrag keine Zustimmung verdient.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.

Portrait von Niklas Schrader
Antwort 27.11.2024 von Niklas Schrader Die Linke

Es wird offensichtlich, dass wir an dieser Stelle unsere Pflegekonzepte dringend überdenken müssen.

Portrait von Ferat Koçak
Antwort 08.06.2023 von Ferat Koçak Die Linke

Also ich sehe auch überhaupt keinen Grund, Grünflächen und Grünstreifen die ganze Zeit zu mähen, dabei den Ökoraum zu beeinflussen / zu zerstören und dafür auch noch Geld und Zeit zu investieren.

Portrait von Robbin Juhnke
Antwort 02.05.2023 von Robbin Juhnke CDU

Dennoch dient die sog. Bankett-Mahd dazu, die Verkehrssicherheit zu erhalten. Bei hochaufgeschossenen Wiesen können diese insbesondere nach Starkregenereignissen auf den Weg umknicken und diesen zum Nachteil aller [...] so verschmälern, dass gefährliche Situationen und entsprechende Haftungsfälle nicht auszuschließen sind.