Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Da Ihre Frage nicht direkt in meinen thematischen Zuständigkeitsbereich fällt, möchte ich Sie höflich bitten, sich an die zuständigen Kollegen aus meiner Fraktion zu wenden.

Im Koalitionsvertrag der Ampelkoalition haben wir diverse Strategien festgeschrieben, durch die wir die Bildung für Menschen allen Alters verbessern können

Ich teile Ihre Ansicht, dass eine Anpassung der THC-Grenzwerte im Zuge der Cannabislegalisierung erfolgen muss.

Wer über ein Einkommen von 100.000 Euro verfügt, verdient weit überdurchschnittlich mehr als die restliche Bevölkerung in Deutschland. Nach dem Grundsatz, dass starke Schultern auch gesamtgesellschaftlich mehr tragen können und sollen, ist eine solche Grenze daher durchaus gerecht.

Leider konnte ich allerdings aufgrund einer terminlichen Überschneidung nicht an der Abstimmung teilnehmen. Namentliche Abstimmungen werden meist sehr kurzfristig angesetzt, so dass es manchmal zu Terminkollisionen kommt.

Ich kann mir gut vorstellen, dass die Differenz, wie es bereits im letzten Jahr der Fall war, erstattet wird, dort wo es sinnvoll ist und gebraucht wird