Antwort 23.08.2023 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein erfolgreicher Erneuerbaren-Ausbau wird sich im Ergebnis auch daran messen, dass er langfristig tragfähig, d.h. auch dauerhaft finanzierbar, ist.
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Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD
Es ist richtig, dass bereits mit einem pauschal ausgezahlten Klimageld Menschen mit niedrigen Einkommen per Saldo im Schnitt mehr bekommen würden, als sie an CO2-Abgaben durch ihren Verbrauch schultern müssen.
Antwort 30.11.2023 von Konstantin Kuhle FDP
Spätestens für das Jahr 2025 wollen wir das im Koalitionsvertrag vereinbarte Klimageld auszahlen.
Antwort 11.08.2023 von Frank Richter SPD
Der Versuch, die Anhänger von "Pegida" in den Dialog zu ziehen, war richtig.
Dass ich später eine andere Tätigkeit übernommen habe, geschah freiwillig.
Antwort 08.11.2023 von Hubertus Heil SPD
Bei der Inflationsausgleichsprämie handelt es sich um eine rein freiwillige Leistung des Arbeitgebers.
Antwort 21.09.2023 von Julia Klöckner CDU
Auch wir können seitens der Unionsfraktion nicht nachvollziehen, wieso die Ampel-Regierung das so geregelt hat