Portrait von Frank Richter
Frank Richter
SPD
69 %
/ 13 Fragen beantwortet
Frage von Gustav H. •

Wie haben Sie die Kritik zu Ihrer Kommunikation mit Pegida in Ihrer Funktion als Leiter der Landeszentrale für politische Bildung wahrgenommen und inwieweit hing diese mit Ihrem Abgang zusammen?

Sehr geehrter Herr Richter,
Da ich mich erst in den letzten Jahren aktiv mit Politik auseinandersetze, habe ich die Kontroversen rund um Ihre Kommunikation mit Pegida nicht mitbekommen. In meinem persönlichen Umfeld fiel Ihr Name zusammen mit dem von Werner J. Patzelt, als es darum ging, dass Personen, die versucht hätten, mit den Anhängern von Pegida ins Gespräch zu kommen, von den größeren Medienhäuser solch große und diffamierende Kritik erfahren hätten, dass sie sich zurückgezogen hätten, wobei ihr Abgang als Leiter der Landeszentrale als Beispiel genannt. Da es schwierig ist, aus der heutigen Perspektive diese Aussagen zu überprüfen, da nicht einschätzbar ist, ob die Artikel, die aus jener Zeit heute noch in den Suchergebnissen auftauchen, represäntativ für die damalige Debatte sind, meine Frage, wie Sie damals die Kritik an Ihrem Verhalten wahrgenommen haben und ob die Kritik dazu beigetragen hat, dass Sie als Leiter der Landeszentrale für politische Bildung aufgehört haben.

Portrait von Frank Richter
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr H.

ich danke für Ihr Interesse. Ich war in der Zeit des Aufkommens der "Pegida"-Bewegung Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung. In dieser Funktion hatte ich qua Amt die Aufgabe, den demokratischen Diskurs zu befördern. In diesem Zusammenhang hatte ich schon zwei Jahre zuvor ein Projekt und auch ein Team entwickelt ("Kommune im Dialog"), welches sich mit den Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Bürgerversammlungen beschäftigt und viele Erfahrungen gesammelt hat. Mein Team und ich waren also gut vorbereitet und auch nicht überrascht, als "Pegida" entstand. Es gab also mehrere Gründe, den Dialog mit den demonstrierenden Menschen zu suchen und zu organisieren. Die Kritik daran - speziell an meiner Person - entzündete sich an meiner Entscheidung, den bis dahin schweigenden und Pressekontakte vermeidenden Führungspersonen (Bachmann und Oertel) die Räume der Landeszentrale für eine Pressekonferenz zur Verfügung zu stellen. Das war am 19.1.2015. Dazu wurde ich von staatlichen Stellen - genauer gesagt aus dem Landtag heraus - angefragt. Man suchte nach einer Möglichkeit, Bachmann und Oertel die Möglichkeit zu verschaffen, ihre Anhänger öffentlich aufzufordern, am 19.1. nicht nach Dresden zu kommen, weil man am Abend dieses Tages - nach Informationen von Sicherheitsbehörden - mit einem Attentat rechnete. Nach mehreren vergeblichen Versuchen, andere Räumlichkeiten zu organisieren, entschied ich am frühen Vormittag des 19.1., die Räumlichkeiten der Landeszentrale zu öffnen. Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen. Ich hielt sie für geboten - und würde heute unter den gleichen Umständen wieder so entscheiden. Mir war klar, dass ich die Gründe für diese Entscheidung nicht allen Beobachtern und Kritikern und auch nicht bis ins Detail würde erklären können. Insofern war die danach auf mich bezogene Kritik "eingepreist". Bachmann und Oertel haben sich am 19.1.2015 erstmals der Öffentlichkeit gestellt und in der Tat dazu aufgerufen, am Abend dieses Tages nicht nach Dresden zu kommen. Dass ich zwei Jahre später den "Job" in der Landeszentrale aufgegeben und eine andere Tätigkeit aufgenommen habe, geschah uneingeschränkt freiwillig. Ich wurde weder aufgefordert noch gedrängt. Vielleicht war ich ein wenig müde... Wenn Ihnen diese Antwort noch nicht genügt, können Sie mich gern ein weiteres Mal kontaktieren - über frankrichtermeissen@gmail.com    

herzliche Grüße,

Frank Richter 

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Frank Richter
Frank Richter
SPD