Antwort 15.12.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die deutsche Außenpolitik ist beides: Interessen und Werte sind nicht voneinander zu trennen.
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Antwort 29.09.2023 von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben die Pflicht zur Erhebung von Straßenbeiträgen im Land bereits vor 5 Jahren abgeschafft.
Antwort 13.09.2023 von Tanja Hartdegen SPD
Land und Landeseinrichtungen müssen mit gutem Beispiel vorangehen: Klimaneutralität bis 2030, Unterstützung der Kommunen und Vereinbarungen mit der Wirtschaft.
Antwort 06.10.2023 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich mit Blick auf die Parteiengeschichte der Bundesrepublik eine Option sein.
Antwort 12.09.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Bundesaußenministerin „hat das Thema (…) unter anderem in mehreren Gesprächen mit ihrem britischen Kollegen James Cleverly angesprochen.
Antwort 26.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne haben uns jahrelang dafür eingesetzt, dass Julian Assange nicht in die USA abgeschoben wird.