Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sören Bartol
Antwort 19.03.2026 von Sören Bartol SPD

Auf Abgeordnetenwatch kann ich nur Fragen im Rahmen meiner Abgeordnetentätigkeit beantworten.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 06.03.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Angesichts der gewaltigen Datenmengen müssen wir unsere Polizei in die Lage versetzen sprichwörtlich die Nadel im Heuhaufen finden zu können. Wichtig ist mir aber: Das sollte mit einer europäischen Software passieren.

Antwort 06.03.2026 von Sören Lorenz BSW

Die Wohnkosten sind bereits viel zu hoch und höhere Steuern verschärfen dieses Problem. Wichtig ist ein ausreichendes Angebot vor allem an Sozialwohnungen.

Portrait von Katharina Poppei
Antwort 05.03.2026 von Katharina Poppei Die Linke

Die Nebenkostenverordnung (Bundesrecht), die die Grundsteuer umlagefähig macht, zu ändern, fordert die Linke auf Bundesebene schon lange.

Portrait von Daniel Lede Abal
Antwort 07.03.2026 von Daniel Lede Abal BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Grundsteuer ist umlagefähig. Die Kompetenz für diese Regelung hat der Bund.