Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von René Bochmann
Antwort von René Bochmann
AfD • 12.07.2025

Terminüberschneidungen sind sehr selten!

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD • 25.06.2025

Mir liegen keine Erkenntnisse darüber vor, dass die AfD Ambitionen hat, die Eingliederungshilfe zu kürzen.

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort von Rüdiger Lucassen
AfD • 30.06.2025

Die Mitgliedschaft in der NATO liegt im deutschen und europäischen Interesse und steht nicht im Widerspruch zu unserer scharfen Kritik an der EU

Irene Mihalic
Antwort von Irene Mihalic
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.06.2025

Beamtinnen und Beamte

Portrait von Alexander Throm
Antwort von Alexander Throm
CDU • 16.09.2025

Das Bundesministerium des Innern (BMI) beabsichtigt die Vorlage eines Gesetzentwurfs zur zeitgleichen und systemgerechten Übertragung des Ergebnisses der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen vom 6. April 2025 auf die Bundesbesoldung und -versorgung.

Portrait von Dirk Bamberger
Antwort von Dirk Bamberger
CDU • 30.06.2025

Ja, das Thema wird auch innerhalb der CDU diskutiert. Ich persönlich sehe ein Verbotsverfahren gegen die AfD sehr skeptisch.