Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Johannes W. • 29.09.2025
Guten Tag Herr Dobrindt, vielen Dank für ihr Engagement für unser Land! Ich wollte fragen, wie sieht die Migrationswende mit denen, die bereits (illegal) hier im Land sind, aus?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 20.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Mit unseren europäischen Partnern bin ich einig, dass wir die illegale Migration reduzieren und die Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber beschleunigen

Frage von Jürgen K. • 29.09.2025
Wie lange bleiben Sie noch im Landtag? Ihre Immunität wurde bereits aufgehoben. Steht die AfD wirklich hinter Ihnen oder neben Ihnen? Steht die AfD hinter Ihnen genügt ein kurzer Tritt und man ist weg
Antwort 28.10.2025 von Miguel Klauß AfD

Immunitäten werden häufig aufgehoben

Frage von Hans-Jürgen W. • 29.09.2025
Ist es geplant ein Autismus-Register in der Bundesrepublik Deutschland aufzubauen ?
Portrait von Jan Köstering
Antwort 06.10.2025 von Jan Köstering Die Linke

Ich lehne alle Forderungen ab, Erkrankungen in Registern zu erfassen. Die Gefahr des Missbrauchs solcher Daten ist historisch belegt.

Frage von Valentin S. • 29.09.2025
Warum teilen Sie unkritisch Videos von der "Sumud Flotilla" und Yasemin Acar ohne kritische Einordnung oder wichtige Hintergründe wie Verbindungen zur Hamas oder Urteile gegen Teilnehmer zu nennen?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 28.11.2025 von Adis Ahmetović SPD

Ich habe ein Video kommentiert, in dem ich namentlich direkt angesprochen wurde. Daraus folgt keine automatische Zu- oder Absage von Unterstützung.

Frage von Petra K. • 29.09.2025
Nach der Förderung von Republik21 e.V.: sehen Sie sich selber Gesprächen mit den demokratischen Parteien über den Umgang mit der AfD näher oder einer Zusammenarbeit mit der AfD?
Artur Auernhmmaer
Antwort 14.10.2025 von Artur Auernhammer CSU

Für mich ist klar: Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt nicht in Frage.

Frage von Ulrike H. • 29.09.2025
Was müsste noch geschehen, damit Sie einen konstruktiven Dialog über den Umgang mit der AfD befürworten?
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 10.10.2025 von Mareike Lotte Wulf CDU

Ein Verbotsverfahren gegen die AfD ist ein komplexes und juristisch sensibles Vorhaben