Antwort 28.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Bildung ist Ländersache in Deutschland, weil die Kultur- und Bildungshoheit laut Artikel 30 des Grundgesetzes bei den Bundesländern liegt
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.12.2025 von Nora Seitz CDU
Einen genauen Zeitraum, wann die Daten veröffentlicht werden, kann ich Ihnen nicht nennen. Review-Prozesse können mitunter mehr als ein Jahr in Anspruch nehmen.
Antwort 03.12.2025 von Johannes Fechner SPD
In der Tat prüfen wir sehr genau, ob ein Verbotsantrag der AfD Erfolg haben kann
Antwort 03.12.2025 von Tim Klüssendorf SPD
Wer gut verdient, zahlt ab Januar 2026 höhere Beiträge für die gesetzliche Renten- und Krankenversicherung. Für Normalverdiener:innen ändert sich nichts.
Antwort 28.11.2025 von Dirk Stettner CDU
Da meiner Kenntnis nach bereits die vorbereitenden Arbeiten begonnen haben für den Abriss, fürchte ich erübrigt sich Ihre Frage
Antwort 28.11.2025 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Grünen verfolgen das Konzept der Bürgerversicherung, in die alle einzahlen, um die Kosten gemeinsam und gerecht stemmen zu können