Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Deshalb setzen wir uns für eine grundlegende Reform der föderalen Finanzbeziehungen ein.

Ich wollte etwas anderes zum Ausdruck bringen und habe es im Spiegel dann auch gesagt

das BSW hat sich als einzige Partei frühzeitig und klar gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der USA und Israels gegen den Iran positioniert und weist auf das Risiko einer erneuten Flüchtlingskrise sowie einer Kriegsinflation hin.

Selbstverständlich sind wir dafür, Geflüchtete aus dem Iran aufzunehmen. Nicht nur wegen des Krieges, sondern überhaupt wegen der Art, wie dort Menschen – insbesondere Frauen – behandelt werden.

In der Tat treiben die Mineralölkonzerne die Preise über Gebühr in die Höhe. Wir haben daher ein Maßnahmenpaket beschlossen.

Für mich ist klar: Grundsätzlich leisten Kirchen und Religionsgemeinschaften einen unverzichtbaren Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Gemeinwohl.