Das Selbstbestimmungsgesetz ist in seiner jetzigen Form mangelhaft und muss verbessert werden. Absurde Regelungen etwa mit Blick auf den Kriegsfall oder rassistische Ausschlüsse (etwa von Geflüchteten) müssen gestrichen werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.02.2025 von Gökay Akbulut Die Linke
Wie groß siehst du die aktuellen Kriegsgefahren und was wäre der Handlungsspielruam von Deutschland?
Antwort 18.02.2025 von Rhavin Grobert Die PARTEI
Ich davon aus, dass Trump in seiner bekannten Besonnenheit eine für ihn lukrative Lösung finden wird.
Antwort 14.02.2025 von Kathrin Gebel Die Linke
DIE LINKE will den ÖPNV ausbauen, Städte & Dörfer besser verbinden und kostenlos machen.
Antwort 11.02.2025 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als GRÜNE unterstützen wir eine Initiative in der kommenden Legislaturperiode für eine Verpackungssteuer.
Antwort 15.02.2025 von Alexander Gunkel FDP
Um ein Ersatz zum Auto sein zu können, müssen Verkehrswege für das Fahrrad von Wetter und Jahreszeit unabhängig nutzbar sein.
Antwort 12.02.2025 von Holger Mann SPD
Klimafreundlich zu produzieren darf kein Wettbewerbsnachteil sein. C2C ist eine Chance, deutsche Unternehmen zukunftsfähig zu machen & Ressourcen zu schonen