Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claudia L. • 06.01.2026
Ich beziehe mich auf Ihre öffentlichen Aussagen zu infrastrukturellen Pooling-Modellen in der Schulbegleitung. Wer definiert und prüft hier zukünftig zulässige Ausnahmen?
Portrait von Norbert Dünkel
Antwort 09.01.2026 von Norbert Dünkel CSU

Wenn eine Einigung mit dem Kostenträger Bezirk nicht herbeigeführt werden kann, steht Ihnen der Rechtsweg offen.

Frage von Pepe P. • 05.01.2026
Was tut die Bundesregierung gegen altersbedingte Krankheiten? Ist es das Ziel, die Lebenserwartung der Menschen massiv zu steigen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 06.01.2026 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Pepe P. • 05.01.2026
Wie ist es möglich, dass die Zusatzbeiträge der Krankenkassen steigen. Warum regulieren sie nicht diesen Markt, würde es nicht mehr Sinn ergeben wenn man wenige Krankenkassen hätte?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Joachim B. • 05.01.2026
In welcher Form möchten Sie nach den jüngsten linksextremistischen Anschlägen auf kritische Infrastruktur die Bekämpfung von Extremismus aus dem Bereich der Antifa im Bundestag thematisieren?
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 06.02.2026 von Ronja Kemmer CDU

Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht ein handlungsfähiger Rechtsstaat im Mittelpunkt. Extremistische Gewalt wird unabhängig von ihrer ideologischen Herkunft bekämpft, ob sie von links, von rechts oder religiös motiviert ist

Frage von Joachim B. • 05.01.2026
Schutz vor Linksextremismus und Schutz der Kritischen Infrastruktur / Wie bringen Sie sich/Ihre Fraktion im Bundestag für ein bessere Extremismusbekämpfung ein?
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 10.02.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich für die konsequente Verfolgung jeder Form von Extremismus mit derselben Konsequenz ein, unabhängig davon, ob sie von rechts, religiös oder von links kommt

Frage von Martin R. • 05.01.2026
Wieso distanzieren sich die Grünen nicht vom männerfeindlichen Hasspost von Jette Nietzard („Männer, die ihre Hand beim Böllern verlieren, müssen zumindest keinen Wehrdienst leisten“)?
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 16.02.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich halte wenig davon, jede zugespitzte oder ironische Social-Media-Äußerung durch offizielle Distanzierungsrituale weiter zu verbreiten.