Einerseits wird der demograf. Wandel als große Herausf. benannt, andererseits steigen die finan. Belastungen für Familien. Welche konkreten Maßnahmen sind geplant, um Berufstätige Fam. zu entlasten?
Viele berufstätige Familien stehen bereits heute unter erheblichem finanziellen Druck. Steigende Kita-Beiträge, höhere Essensgelder und weitere Kosten für die Kinderbetreuung belasten Familien zusätzlich. Gleichzeitig wird der demografische Wandel als eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen bezeichnet.
Vor diesem Hintergrund stellt sich für mich die Frage, warum Familien derzeit eher mit steigenden Belastungen konfrontiert werden, anstatt gezielt entlastet und in ihrer Familiengründung unterstützt zu werden. Gleichzeitig wird vielfach darauf verwiesen, dass der Fachkräftebedarf unter anderem durch die Zuwanderung qualifizierter Arbeitskräfte gedeckt werden soll. Ich frage mich daher, warum nicht mindestens ebenso stark darauf gesetzt wird, die Rahmenbedingungen für Familien so zu verbessern, dass sich mehr Menschen für Kinder entscheiden und diese später selbst als gut ausgebildete Fachkräfte zum Arbeitsmarkt beitragen.
Sehr geehrte Frau W.,
in den vergangenen Jahren sind für Familien eine Reihe von sozialen Verbesserungen umgesetzt worden, etwa das Elterngeld oder der Ausbau der Betreuung vom Kleinkind bis ins Grundschulalter. Etablierte Leistungen wie das Kindergeld wurden ebenfalls deutlich erhöht. Dazu gibt es etwa auch Mutterschaftsleistungen. Des Weiteren wurden (nicht nur für Familien) der Grundfreibetrag bei der Einkommensteuer immer wieder oder zum Jahreswechsel die Entfernungspauschale ab dem ersten Kilometer deutlich erhöht. Eine weitere Entlastung für kleinere und mittlere Einkommen wird durch eine Steuerreform im Jahr 2027 kommen. Die Rahmenbedingungen wurden enorm verbessert. Dies kostet den Staat sehr viel Geld. Die Geburtenzahlen liegen dennoch auf dem tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung.
Fakt sind aber zwei Dinge. Erstens liegt für Dinge wie Kindergärten oder Schulen die Gestaltungshoheit bei den Ländern und Kommunen. Zweitens sorgt ja gerade die Tatsache, dass immer mehr ältere Mitbürger als Leistungsbezieher und immer weniger jüngere Beitragszahler zu einem finanziellen Ungleichgewicht führen. Für alle staatliche Ebene wird es immer schwieriger, gezielt finanziell zu entlasten. Einzig und allein Wirtschaftswachstum kann für neue Spielräume sorgen.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei

