Darüber hinaus kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben, da die Beratung im Ausschuss wie oben erwähnt nicht-öffentlich war und die Petition mit dem Beschluss des Landtages abgeschlossen wurde.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.01.2026 von Dennis Birnstock FDP
Antwort 21.01.2026 von Carsten Brodesser CDU
Ob eine Teilnahme an der Demonstration im September möglich ist, kann ich derzeit noch nicht sagen.
Antwort 23.01.2026 von Gabriela Heinrich SPD
Zugleich investieren wir kräftig speziell in den sozialen Wohnungsbau.
Antwort 05.02.2026 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Weltgemeinschaft muss jetzt deutlich machen: Es braucht mehr Sanktionen gegen den Iran, unter anderem das Einfrieren der Vermögen der iranischen Eliten, die in Europa liegen.
Antwort 02.02.2026 von Astrid Wallmann CDU
Beispielsweise sind Desinformationsphänomene in Form von Deep Fakes ein gefährliches Instrument von Manipulation.
Antwort 02.02.2026 von Astrid Wallmann CDU
Allerdings sehen wir uns auch mehr und mehr mit den Gefahren der Künstlichen Intelligenz konfrontiert.