Antwort 24.03.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grünen haben in den Verhandlungen den Rahmen für Klimainvestitionen geschaffen, doch die künftige Regierung entscheidet über die konkrete Mittelverwendung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.03.2025 von Thorsten Frei CDU
unsere grundsätzliche Haltung zur Schuldenbremse hat Bestand. Fakt ist, dass vor allem der außenpolitische Handlungsdruck immens gestiegen ist
Antwort 18.03.2025 von Thorsten Frei CDU
Solche Fragen sind auch in Zukunft im Einzelfall zu bewerten und zu entscheiden. Die Entscheidung ist von der jeweiligen Bundesregierung zu treffen. Dabei spielen die Bewertungen im Rahmen der Vereinten Nationen ebenso eine Rolle wie die Bündnisinteressen von EU und NATO.
Antwort 20.09.2025 von Roderich Kiesewetter CDU
Leider nennen Sie keine Quelle.
Antwort 27.03.2025 von Carsten Körber CDU
Bei der Grundgesetzänderung habe ich mit Ja gestimmt.
Antwort 18.03.2025 von Thorsten Frei CDU
Lehrermangel ist wie in vielen anderen Bereichen eine Folge des demografischen Wandels, die auch nicht ohne weiteres einfach mit Geld gelöst werden kann. Umgekehrt sehen wir aktuell bereits den umgekehrten Effekt. Es werden immer weniger Kinder geboren, so dass schon heute teilweise zu viele Kapazitäten im Bereich der Kitas und Grundschulen bestehen. Am Ende des Tages sind kluge Management-Entscheidungen und Anreize gefragt, um die verfügbaren Ressourcen bestmöglich einzusetzen.