Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Schwer psychisch kranke Menschen sollen auch weiterhin extrabudgetär versorgt werden. Gleiches gilt im Übrigen auch für dringliche Behandlungsfälle.

Das liegt schlichtweg an der Masse an Nachrichten, die mich zu den verschiedensten Themenbereichen erreichen. Da mir und meinem Team sehr wichtig, allen Menschen, die uns schreiben, eine Antwort zu geben, versuchen wir effizient zu arbeiten. Dies umfasst allgemeinere Antworten zu Themenbereichen zu geben, aus welchen jedoch meine sowie die Positionierung der SPD deutlich wird.

Heizungstausch und Sanierungen senken den Energieverbrauch, sie sind gut für Klimaschutz und Konjunktur, und sie entlasten Bürgerinnen und Bürger langfristig bei den Energiekosten.

Einen Förderstopp über Nacht wie unter der Ampelregierung für E-Autos wird es bei der Wärmepumpenförderung nicht geben

Am Ende entscheidend ist für mich nicht die bloße Höhe der Schulden, sondern wofür sie aufgenommen werden und ob daraus messbare Verbesserungen entstehen

Deshalb wird ein Entschließungsantrag eingebracht, durch das weitere gesetzliche Verbesserungen auf den Weg gebracht werden sollen.