Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Ja, selbstverständlich rate ich auch weiterhin zur Niederlassung mit Kassensitz

Personaldiskussionen allein werden die inhaltlichen Herausforderungen unseres Landes, beziehungsweise der SPD als Regierungspartei nicht lösen.

Eine allgemeine Pflicht für Klimaanlagen ist derzeit nicht geplant. Hamburg setzt auf nachhaltigen Hitzeschutz und Klimaanlagen dort, wo sie erforderlich sind.

Dort, wo der Schutz der Gesundheit im Vordergrund steht, sollten moderne und energieeffiziente Klimaanlagen selbstverständlich Teil der Lösung sein. Das gilt insbesondere für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Kitas, Schulen und andere Einrichtungen, in denen sich besonders schutzbedürftige Menschen aufhalten.

Bei der Abstimmung ging es nicht um die Einführung einer anlasslosen Kontrolle privater Kommunikation. Die Darstellung, das Europäische Parlament habe eine umfassende „Chatkontrolle“ beschlossen, greift daher zu kurz und vermittelt einen falschen Eindruck vom Gegenstand der Abstimmung.

Bei der Frage, ob Sie für sich und Ihre Familienangehörigen den Lebensunterhalt selbstständig bestreiten können, sind alle Einkünfte, Vermögen und Schulden anzugeben.