Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Farid Müller
Antwort 24.02.2025 von Farid Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich verfolge die Entwicklung der Initiative in jedem Fall mit großem Interesse und bin sehr gespannt auf den weiteren Dialog.

Lisa Maria Otte
Antwort 13.02.2025 von Lisa Maria Otte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mir ist wichtig, Lösungen zu finden, die sowohl den berechtigten Wunsch nach weniger kommerzieller Werbung als auch die praktischen Herausforderungen für die Stadt berücksichtigen

Regina Jäck, Bürgerschaftsabgeordnete aus Bramfeld
Antwort 25.02.2025 von Regina Jäck SPD

Persönlich kann ich mir ein weitgehendes Werbeverbot im öffentlichen Raum, wie es das Volksbegehren fordert, nur schwerlich vorstellen

Portrait von Arne Platzbecker
Antwort 14.02.2025 von Arne Platzbecker SPD

Kulturelle Werbung hat bereits eigene Kontingente. Ein 50%-Anspruch ist nicht praktikabel, da Werberechte Einnahmen sichern und Fahrgastunterstände finanzieren.

Portrait von Marc Schemmel
Antwort 14.02.2025 von Marc Schemmel SPD

Grundsätzlich erzielt die Stadt über die Verträge zur Ausübung der Werberechte auf Staatsgrund hohe und verlässliche Einnahmen sowie flächendeckend moderne und hochwertige Fahrgastunterstände. Darauf kann die Stadt kaum verzichten.

Antwort 13.02.2025 von Clarissa Herbst SPD

Grundsätzlich setze ich mich für die Ausnahmeregelung, wie sie derzeit durch den Senat praktiziert wird, ein und kann mir daher auch vorstellen, die Anzahl digitaler Werbeanlagen angemessen zu erweitern, wenn im Gegenzug dadurch die Anzahl der Werbeanlagen im öffentlichen Raum insgesamt reduziert werden kann