Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernard C. • 27.02.2025
Fußgänger-Schutz-auf Fußwegen
Profilbild Björn Sossong
Antwort 28.02.2025 von Björn Sossong Volt

Von 2019 bis März 2024 hat sich der Radverkehr in Hamburg um 28% erhöht. Die Konflikte, die hieraus resultieren, müssen wir lösen. Ich sehe vier Ansätze.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 23.03.2025 von Lars Klingbeil SPD

Berufliche Unterscheidungen im Rentensystem sind nicht vorgesehen und wir planen das auch nicht zu verändern, weil eine solche Möglichkeit für eine Berufsgruppe wahrscheinlich auch bei anderen Berufsgruppen Interesse an einer solchen Lösung wecken würde

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.03.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Meine Partei befand sich in einer existenziellen Krise und hatte dann einen guten Parteitag im Herbst 2024. Daraufhin haben sich Bodo Ramelow, Dietmar Bartsch und ich uns entschlossen unseren Beitrag zur Rettung der linken Argumente im Bundestag zu leisten.

Portrait von Dörte Liebetruth
Antwort 04.12.2025 von Dörte Liebetruth SPD

Das niedersächsische Justizministerium arbeitet intensiv an dem entsprechenden Gesetz und ist derzeit in Abstimmungsgesprächen mit den anderen Ministerien.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Die von Ihnen herangezogenen Proteste der Landwirte und des Bauernverbandes haben sich nicht gegen die Grünen gerichtet, sondern gegen die von der Ampel gesamthaft beschlossene Abschaffung der Agrardieselrückerstattung als eine Maßnahme im Bereich des eigenen Organisationszwecks, nämlich der Landwirtschaft.