Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 26.07.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Ich will Ihnen ehrlich sagen: Auch ich hätte mir manche Reformen anders gewünscht.

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 16.07.2026 von Emmi Zeulner CSU

Da Sie nicht im Wahlkreis von Frau MdB Zeulner wohnen und die Abgeordneten untereinander den kollegialen Konsens haben, bei einer fehlenden Zuständigkeit an den zuständigen Kollegen zu verweisen, würde ich Sie gerne an Frau MdB Diana Herbstreuth verweisen

Reinhard Brandl
Antwort 21.07.2026 von Reinhard Brandl CSU

Das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz verknüpft die Ausgaben- und Einnahmenentwicklung.

Frage von Sabine B. • 16.07.2026
Warum haben Sie der GKV-Reform zugestimmt ?
Portrait von Björn Simon
Antwort 22.07.2026 von Björn Simon CDU

Die GKV-Reform war ein notwendiger Schritt. Jetzt müssen wir genau beobachten, ob die Versorgung vor Ort stabil bleibt.

Portrait von Josef Oster
Antwort 17.07.2026 von Josef Oster CDU

Ich kann verstehen, dass die geplanten Änderungen am Informationsfreiheitsgesetz Fragen aufwerfen. Allerdings halte ich Ihre Sorge, dass Fragestellern nicht klar sein wird, wie hoch die Gebühren der Anfrage sein werden, für unbegründet.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist, dass die Leihmutterschaft in Deutschland wie in vielen Staaten der EU aus unterschiedlichen Gründen verboten ist. Der unerfüllte Kinderwunsch bei Paaren ist aber vielfach vorhanden und entsprechend werden Wege gesucht, um diesen Wunsch zu erfüllen. Dies kann, wie häufig bei ethischen Fragen, zu einem persönlichen Dilemma führen.