Antwort 08.07.2025 von Alexander Dobrindt CSU
auch zu dieser Frage und habe ich während meiner Reise aus Israel Stellung genommen. Sie finden meine ausführliche Antwort hier:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.08.2025 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns steht fest: Eine starke und handlungsfähige Datenschutzaufsicht ist unverzichtbar für den Schutz der digitalen Grundrechte.
Antwort 17.07.2025 von Julia Klöckner CDU
Die Farben unserer Fahne sind nicht nur ein Symbol für die im Grundgesetz explizit genannten Freiheitsrechte, sondern für das gesamte Spektrum unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das schließt die Würde jedes Einzelnen und das Recht auf Entfaltung der eigenen Persönlichkeit mit ein, unabhängig von sexueller Identität oder Orientierung.
Antwort 02.07.2025 von Thorsten Frei CDU
meines Erachtens gibt es weder in Bayern noch in Hessen noch andernorts in Deutschland ein Sprachverbot.
Antwort 02.07.2025 von Thorsten Frei CDU
der Bundeskanzler steht grundsätzlich für Gesprächen bereit, sofern diese nicht nur als taktische Finten fungieren und Zeit schinden sollen.
Antwort 04.07.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen würde einen Beitrag zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr leisten. Wir Grüne setzen uns für ein Tempolimit ein.