Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 11.08.2026 von Mechthild Heil CDU

Zur Wirksamkeit und Sicherheit von Cannabisblüten liegen keine systematischen Untersuchungen vor.

Portrait von Mechthild Heil
Antwort 10.08.2026 von Mechthild Heil CDU

Bildungspolitik ist in erster Linie Ländersache.

Portrait von Felix Schreiner
Antwort 10.08.2026 von Felix Schreiner CDU

Ich kann aber gut nachvollziehen, dass es für ältere Jugendliche enttäuschend ist, wenn sie zunächst nicht davon profitieren.

Portrait von Felix Schreiner
Antwort 10.08.2026 von Felix Schreiner CDU

Gegen missbräuchliche Geschäftsmodelle und den Bezug von Cannabis über Plattformen ohne ausreichenden Arztkontakt muss der Gesetzgeber konsequent vorgehen. Das darf aber nicht dazu führen, dass schwerkranke Patienten, die seit Jahren in einer ärztlich begleiteten Therapie sind, pauschal unter einen Missbrauchsverdacht gestellt werden.

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 13.08.2026 von Matthias Hauer CDU

Angesichts fehlender systematischer Untersuchungen zur Wirksamkeit und Sicherheit von Cannabisblüten halte ich die im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-BStabG) enthaltene Regelung zu deren Erstattungsfähigkeit für sachgerecht.

Portrait von Wiebke Winter
Antwort 14.08.2026 von Wiebke Winter CDU

Das Zitat beschreibt ein politisches Dilemma, keinen Rückzug beim Klimaschutz. Für mich sind CDU und Klimaschutz kein Widerspruch.