Wer in diesem Sinne Gleichbehandlung fordert, muss konsequenterweise für die Abschaffung der steuerfreien Haltefrist für Krypto und Gold stimmen.
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Tatsächlich ist es so, dass Pensionsverpflichtungen nicht fortwährend gebildet bzw. zurückgestellt werden, sondern in die Zukunft geschoben werden. Dass dafür bislang vielerorts keine ausreichenden Rückstellungen gebildet wurden, ist aus meiner Sicht ein strukturelles Versäumnis, das über Jahre entstanden ist.
Als SPD stehen wir für gute psychologische Versorgung für alle. Meine Kolleg*innen setzen sich im parlamentarischen Verfahren für Verbesserungen ein.
Die SPD-Bundestagsfraktion steht hierzu im Austausch mit Fachleuten, zudem haben uns zahlreiche Zuschriften besorgter Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten erreicht.
Aus Sicht der Bundesregierung war das sogenannte „Gold-Plating“ bei der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie keine unnötige Verschärfung europäischer Vorgaben, sondern eine bewusste Maßnahme zur Stärkung der Cybersicherheit in Deutschland.
Demografie ernst nehmen: Renten sichern, Lebensleistung würdigen.