Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dariush Hassanpour Fard Khorashad
Antwort 12.03.2026 von Dariush Hassanpour Fard Khorashad Die Linke

Ich könnte mich mit so einer Idee Grundsätzlich anfreunden.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 18.03.2026 von Tilman Kuban CDU

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 17. September 2025 festgestellt, dass die Besoldung in zahlreichen Fällen den verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht ausreichend entsprach.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Von pauschalen gesetzlichen Regelungen halte ich aber nichts. Vielmehr bin ich der Auffassung, dass sich in dieser Ausnahmesituation Arbeitnehmer und Arbeitgeber zur Home-Office-Frage einigen können sollten.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 11.03.2026 von Fabio De Masi BSW

das BSW hat sich als einzige Partei frühzeitig und klar gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der USA und Israels gegen den Iran positioniert und weist auf das Risiko einer erneuten Flüchtlingskrise sowie einer Kriegsinflation hin.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort 16.03.2026 von Manuel Hagel CDU

Koalitionsverhandlungen dauern so lange, bis eine tragfähige Grundlage steht. Aktuell haben CDU und Grüne noch keine Gespräche begonnen.