Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort von Jamila Anna Schäfer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.09.2025

Nur mit einer konsequenten Förderung Erneuerbarer Energien und nachhaltiger Sanierungen können wir unser Ziel einer klimaneutralen Zukunft erreichen.

Bild von Sebastian Roloff
Antwort von Sebastian Roloff
SPD
• 11.09.2025

Deshalb setze ich mich klar dafür ein, dass die bestehenden Förderungen verlässlich fortgeführt werden.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 09.09.2025

Meines Wissens nach steht der Entwurf eines Änderungsgesetzes erst im Oktober im Kabinett an.

Portrait von Dennis Sonne
Antwort von Dennis Sonne
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.09.2025

Ich bin selbst verbeamtet, ich bin selbst gesetzlich versichert und ich selbst hatte nie die Chance in eine PV einzutreten. Das liegt an meinem festgestellten Grad der Behinderung. Da ich diese Schieflage erlebe, können Sie mir glauben, dass ich ein großer Fürsprecher für die Einführung einer Wahlfreiheit (pauschale Beihilfe/Arbeitgeber-Anteil zur GKV) bin.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 07.09.2025

CDU, CSU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag ein Bekenntnis abgegeben, dass wir die Forschung zu postinfektiösen Erkrankungen wie ME/CFS, Long Covid oder PostVac als Basis für grundlegende Verbesserungen fördern werden. Dass es neben wirksamen Therapien aber auch angemessene Versorgungsstrukturen und ein adäquates Verständnis der Ärzteschaft geben muss, versteht sich ebenfalls.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 07.09.2025

Uns eint das Ziel, dass wir erreichen möchten, dass die Menschen wieder mehr Netto vom Brutto haben. Dafür ist die Anpassung der Beitragsbemessungsgrenze aber im Zweifel der falsche Ansatzpunkt.

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