Antwort 29.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Bundesdatenschutzbeauftragte wird nach dem Bundesdatenschutzgesetz vom Bundestag gewählt; ein klassischer, öffentlich ausgeschriebener Bewerbungsweg ist nicht vorgesehen
Die Bundesdatenschutzbeauftragte wird nach dem Bundesdatenschutzgesetz vom Bundestag gewählt; ein klassischer, öffentlich ausgeschriebener Bewerbungsweg ist nicht vorgesehen
Psychotherapie sichern, GKV stabilisieren: Versorgung braucht Augenmaß statt pauschaler Sonderregeln.
GKV-Beitragszahler entlasten, Bürgergeldkosten ehrlich finanzieren und Fehlanreize im Sozialstaat konsequent abbauen.
Herr Trabert ist schwer erkrankt. Er kann sein Bundestagsmandat nicht wahrnehmen.
Die Linksfraktion teilt Ihre Forderungen und setzt sich bereits dafür ein.
GKV stabilisieren, Versorgung sichern: Einschnitte müssen fair verteilt und fachlich sauber geprüft werden.
Auch wir machen uns Sorgen.