Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roland Weimer
Antwort 05.11.2026 von Roland Weimer CDU

Dabei sind wir nicht davon überzeugt, dass fortwährende Debatten über Parteiverbote der richtige politische Weg sind.

Portrait von Andreas Hein
Antwort 05.11.2026 von Andreas Hein CDU

Nach meiner Kenntnis steht ein Investor beziehungsweise künftiger Betreiber jedoch noch nicht fest. Daher kann ich derzeit auch keine verlässlichen Angaben dazu machen, wer das Rechenzentrum betreiben oder wie die Abwärme genutzt werden könnte.

Portrait von Andreas Bühl
Antwort 05.11.2026 von Andreas Bühl CDU

Sie sprechen mit Ihren Fragen zur Energiepreisentwicklung und zur weltpolitischen Lage etwas an, das viele umtreibt.

Portrait von Lena Gumnior
Antwort 13.11.2026 von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Frage, wer in einem möglichen Schadensfall das Kostenrisiko trägt und tragen sollte, stellt sich erst, wenn der Einsatz von 5G tatsächlich ein Gesundheitsrisiko birgt. Das ist nach dem jetzigen Stand der Forschung jedoch nicht der Fall.

Portrait von Carsten Müller
Antwort 12.11.2026 von Carsten Müller CDU

Ich teile Ihre Risikoeinschätzung nicht. Wissenschaftlich gibt es keine ausreichenden Nachweise für schädliche Wirkung von hochfrequenten elektromagnetischen Felder auf den Menschen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Entscheidung über die Einführung eines flächendeckenden Firmenfitness-Angebots liegt allerdings beim Land Baden-Württemberg als Dienstherrn.