Mit der Gesetzesänderung soll das derzeitige Schutzniveau aufrecht erhalten werden und dort, wo das sinnvoll und notwendig ist, erhöht werden.
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Egal ob Masken, Kontaktreduktion oder Zugangsbeschränkung – entscheidend ist, dass diese Maßnahmen zum richtigen Zeitpunkt und bei sorgfältiger Abwägung der nicht beabsichtigen Nebenwirkungen insbesondere für Kinder, Familien und vulnerable Personen eingesetzt werden
Meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag setzt sich dafür ein, dass der Datenschutz und die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger gewahrt werden.
ihre Fragen kann ich leider nicht beantworten, weil ich zu dem Sachverhalt keine Kenntnisse habe. Auch in der Politik arbeiten wir arbeitsteilig.
Fragen mit haltlosen und unbelegten Vorwürfen werde ich nicht mehr beantworten, weil Herr R. offensichtlich meine faktenbasierten Antworten ignoriert.
ich habe mir immer wieder viel Mühe gegeben, ihre zahllosen Fragen sachlich und faktenbasiert (...) zu beantworten.