Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Inge Blask
Antwort 01.12.2021 von Inge Blask SPD

Bei der Besetzung von Gremien etc. entscheiden die jeweiligen Mehrheiten und nicht die Opposition.

Frage von Herr M. • 01.12.2021
Wann wird die Cannabis Legalisierung umgesetzt?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 07.12.2021 von Christian Lindner FDP

Nachdem der Koalitionsvertrag unterzeichnet und der Kanzler und die Minister ins Amt gewählt werden wird die Ampel-Koalition die Arbeit aufnehmen. Ein genauer Zeitplan zu diesem und anderen Projekten steht noch nicht fest.

Portrait von Helge Braun
Antwort 09.12.2021 von Helge Braun CDU

Mit dem Auftreten der Delta-Variante hat die Lage sich insofern verändert, als durch die hohe Ansteckungsfähigkeit nunmehr eine Impfquote erforderlich ist, die jedenfalls bisher deutlich nicht erreichbar ist.

Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 16.12.2021 von Johannes Arlt SPD

Hinsichtlich meiner persönlichen Entscheidung in Bezug auf eine allgemeine Impfpflicht befinde ich mich aktuell noch in einer sorgfältigen Abwägungsphase.

Portrait von Helge Braun
Antwort 09.12.2021 von Helge Braun CDU

eine Corona-Infektion überträgt man häufig sehr früh im Krankheitsverlauf, also noch bevor man diese selber bemerkt hat, weil bereits erste Syptome aufgetreten sind.

Portrait von Ibrahim Yetim
Antwort 05.05.2022 von Ibrahim Yetim SPD

..um das Angebot der Gesundheitskarte für Geflüchtete zu gewährleisten, muss hier das Land die Kosten tragen und die Verantwortung für den Prozess übernehmen.