Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Mustafa redet bei der Nachbarschaftsversammlung in seinem Wahlkreis. Im Hintergrund Plakate mit den Forderungen aus der Nachbarschaft, zum Beispiel nach einem bezahlbaren Leben. Und der Spruch "Politik anders machen"
Antwort 11.08.2026 von Mustafa Groener Die Linke

Die Initiative finde ich sehr wichtig und total gut. Wie könnte ich die Initiative denn konkret unterstützen?

Portrait von Stefan Taschner
Antwort 12.08.2026 von Stefan Taschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Antrag wurde in die zuständigen Ausschüsse überwiesen und befindet sich dort noch in der Beratung. Nach aktuellem Stand ist allerdings nicht davon auszugehen, dass er noch in dieser Legislaturperiode abschließend beraten und im Abgeordnetenhaus zur Abstimmung gestellt wird.

Michael Efler
Antwort 10.08.2026 von Michael Efler Die Linke

Ja

Portrait von Michael Frieser
Antwort 13.08.2026 von Michael Frieser CSU

Als CDU und CSU im Bundestag arbeiten wir derzeit mit Hochdruck an einer ganzen Reihe von sehr umfassenden Reformen, die unser Land fit für aktuelle und zukünftige Herausforderungen machen. Wir ändern viele Dinge, die dafür sorgen, dass Ihre Generation in zwanzig oder dreißig Jahren weiter ein sicheres, freies, selbstbestimmtes und gesundes Leben in einem modernen und funktionierenden Land führen kann.

Portrait von Gollaleh Ahmadi
Antwort 13.08.2026 von Gollaleh Ahmadi BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Deshalb halte ich es für falsch, wenn Spandau schrittweise ICE-Verbindungen verliert.

Yannick Veits blickt lächelnd in die Kamera
Antwort 12.08.2026 von Yannick Veits BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich sitze im Landtag von Baden-Württemberg, nicht im Bundestag, und war an dieser Entscheidung nicht beteiligt - die GRÜNE Fraktion dort gehört zur Opposition und hat in der Cannabispolitik grundsätzlich eine andere, patientenfreundlichere Linie vertreten