Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Konkrete Ziele auf Bezirksebene sind z.B. die Öffnung von Schulhöfen unter pädagogischer Aufsicht nach Schulende für Anwohnerkinder und Vereine, Stärkung der Gesundheitsvorsorge durch die verpflichtende Ansiedlung von Hausärzten im Bezirk (z.B. durch die Einstellung von Ärzten direkt durch das Bezirksamt M/H) oder aber auch den Ausbau des ÖPNV (dichtere Taktung), aber auch den Ausbau der TVO (inkl. Fuß- und Radweg).
Gleichzeitig lehnen wir flächendeckende KI-Massenüberwachung und staatliche Übergriffigkeit konsequent ab.
Ich bin selbst Mutter von zwei Kindern, die mittlerweile im Teenageralter und hier in Lichtenberg aufgewachsen sind. Deshalb kenne ich aus erster Hand, woran es hier im Bezirk fehlt: Es gibt nicht ausreichend Schulplätze.
Für mich steht fest: Die Pflegeversicherung muss dauerhaft und solide finanziert werden.
Nach Regierungsangaben könnten dadurch jährlich rund sieben Milliarden Kubikmeter Erdgas und vier Milliarden Liter Benzin eingespart werden.
Er hat lediglich betont, dass die Verwendung des Begriffs "Brandmauer" kontraproduktiv ist. Darüber hinaus ist klar, dass für uns eine Zusammenarbeit ausgeschlossen ist.