Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maureen S. • 02.05.2026
Als ehemalige Führungskraft bei der BARMER - inwieweit sind Sie unabhängig von Entscheidungen als Bundestagsabgeordnete in Fragen Gesundheitswesen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 02.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Unabhängig im Mandat, verpflichtet allein dem Gewissen.

Frage von Patrik B. • 02.05.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt,welche Vorschläge macht die Union um die massiv steigenden Steuerzuschüsse zur Beamtenbeihilfe zu begrenzen?MfG Patrik B.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 02.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Beihilfe, GKV und Besoldung sachlich trennen statt Gruppen gegeneinander auszuspielen.

Frage von Felix H. • 02.05.2026
Haben Sie Ideen zur Beseitigung der Weisungsabhängigkeit von (iSd EuGH) nicht unabhängigen Berliner Staatsanwaltschaften, die mangels Unabhängigkeit keine Justizbehörden sind?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 02.05.2026 von Jan Lehmann SPD

Kein Regelungsbedarf in Berlin die Zuständigkeit für den europäischen Haftbefehl zu ändern.

Frage von Theresa N. • 30.04.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass ambulante Psychotherapie ohne Kürzungen und unfaiere Budgetierung erhalten bleibt?
Lars Rohwer
Antwort 30.04.2026 von Lars Rohwer CDU

Die Vergütung in der vertragsärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung wird nicht unmittelbar politisch festgelegt, sondern im Bewertungsausschuss zwischen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und dem GKV-Spitzenverband verhandelt.

Frage von Marco B. • 30.04.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, warum werden Zertifikatsleistungen in der Physiotherapie nicht abgeschafft – ähnlich wie in der Ergotherapie oder Logopädie?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 30.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Mehr Eigenverantwortung in der Physiotherapie, aber nicht zulasten von Qualität und Beitragsstabilität.

Frage von Tobias L. • 30.04.2026
Welchen konkreten,eigenen Beitrag leisten Sie & Kolleg:innen im Bundestag zu dieser geforderten Solidarität, wenn Sie selbst von den Kürzungen im GKV-System/ Beitragssteigerungen nicht betroffen sind?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 30.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Polemik ersetzt keine seriöse Debatte über die Finanzierung der GKV.