Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 28.01.2026 von Ulrich Lange CSU

Die Fahrt zum politischen Aschermittwoch nach Passau wird von der CSU-Geschäftsstelle organisiert

Antwort 29.01.2026 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuell habe ich eine Beschwerde wegen des häufigen Ausfalls der letzten Direktverbindung am Morgen geschrieben. Ich bleibe dran.

Portrait von Arno Bausemer
Antwort 28.01.2026 von Arno Bausemer AfD

Rechtliche Prüfung des Mercosur-Abkommens notwendig, auch unabhängig von der politischen Bewertung

Portrait von Antje Müller-Möller
Antwort 28.01.2026 von Antje Müller-Möller CDU

MIt der CDU Altona im Bezirk eine faktenbasierte Lösung im Ausschuss erarbeiten.

Portrait von Thomas Hering
Antwort 28.01.2026 von Thomas Hering CDU

Insofern kann der Konsolidierungsprozess keinen Bereich auslassen, selbstverständlich unter Beachtung von Mindeststandards und der Hilfe für Menschen in Not bzw. mit Förderungsbedarf.

Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 27.01.2026 von Maria-Lena Weiss CDU

Ein Wertebekenntnis existiert bereits und ist verbindlich im Aufenthaltsgesetz verankert. Regeln müssen klar benannt, vermittelt und durchgesetzt werden.