Antwort 25.03.2026 von Manfred Schiller AfD
Keine Berichterstattung durch mich und kein Vorliegen der Akte durch den Ausschussdienst
Keine Berichterstattung durch mich und kein Vorliegen der Akte durch den Ausschussdienst

es ist richtig, dass hier die AfD als Oppositions-Berichterstatter ausgewählt wurde.
Das Dilemma lässt sich durch transparente Abrüstung sowie vertrauensbildende Maßnahmen abmildern
Die CDU-geführte Bundesregierung redet nicht nur darüber, sondern handelt auch.
Die CDU-geführte Bundesregierung redet nicht nur darüber, sondern handelt auch.
Der Staat sorgt dafür, dass es im Netz klare Regeln gibt und konsequent gegen Hassreden vorgegangen werden kann.