Ich bin ein Verfechter eines abgestuftes Modells – der Staat haftet für nachweisbare Fehler in der Infrastruktur (Staatshaftung), Bürger für grobe Fahrlässigkeit
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort 11.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Tatsächlich haben wir uns letztes Jahr vorgenommen, in dieser Wahlperiode mit weniger Personal bessere Arbeit machen
Antwort 10.02.2026 von Lars Hofmann Die Linke
Abgeordnetenentschädigungen verpflichten. DIE LINKE begrenzt ihre Mandatsträgereinkommen und gibt Teile der Diäten für soziale und politische Arbeit ab.
Antwort 10.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP
Auswüchse, wie sie letztes Jahr etwa in NRW bekannt geworden sind mit jahrelangen Krankheitsphasen, ohne das gegengesteuert wird, sollten aber im Sinne der fairen Behandlung aller so nicht mehr vorkommen.
Antwort 09.02.2026 von Albrecht Schütte CDU
Wegen der Zählung von Fahrzeugen inkl. Messung ihrer Geschwindigkeiten in einer einzelnen Straße bitte ich Sie, sich an Ihre Gemeinde zu wenden
Antwort 10.02.2026 von Annika Klose SPD
Ich darf in den kommenden Wochen und Monaten Mitglied der von der Bundesregierung einberufenen Rentenkommission sein.