Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klara S. • 13.12.2025
Wolllen Sie ein Social-Media-Verbot für Jugendliche wie in Australien und wenn Sie das wollen beantworten Sie bitte, ob es nach Ihrer Meinung in der BRD Ländersache ist und ob Sie es beantragen?
Daniel Born MdL
Antwort 15.12.2025 von Daniel Born SPD

Nein. Ich lehne Social-Media-Verbote ab.

Frage von Jens v. • 13.12.2025
Wäre Renten Solidaritäts Zuschlag die Lösung?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 15.12.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ein Renten-Soli kann unterstützen, die nachhaltige Lösung ist aber ein solidarisches System, von dem am Ende alle profitieren und das dauerhaft greift.

Frage von Felix H. • 13.12.2025
Was hat die Landesregierung bisher (wann, in welcher Weise) gegen SLAPP getan?
Portrait von Christoph Spies
Antwort 15.12.2025 von Christoph Spies SPD

Im Mai 2024 ist eine europäische Richtlinie in Kraft getreten, die den Schutz öffentlich engagierter Personen vor offensichtlich unbegründeten oder missbräuchlichen Klagen stärken soll.

Frage von Anton G. • 12.12.2025
Inwiefern werden Ihre außenpolitischen Entscheidungen von der Lobbyorganisation Elnet geprägt, die die Interessen der Regierung Netanyahus verfolgt?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 15.12.2025 von Carsten Müller CDU

ELNET wurde lange vor der heutigen Regierungskoalition in Israel gegründet und wird sich auch in Zukunft für den Austausch zwischen den Völkern einsetzen.

Frage von Wolfgang M. • 12.12.2025
Gehören Sie zu den 110 (von 120) SPD - Abgeordneten, die den Antrag der Grünen für eine schnelle Erteilung der Visa für die ehemaligen afghanischen Ortskräfte abgelehnt haben?
Portrait von Hendrik Bollmann
Antwort 16.12.2025 von Hendrik Bollmann SPD

Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass alle, die auf die Aufnahme warten, die Unterstützung und Sicherheit erhalten, die sie dringend benötigen

Frage von Vincent S. • 12.12.2025
Wie stellt sich die Linke die Besteuerung von Superreichen vor, wenn diese kein Realvermögen besitzen (nur Firmenanteile etc., welche aber trotzdem als Gegenwert für Kredite verwendet werden können)?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 15.12.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Bei einer Vermögenssteuer, wie die linke sie fordert, würde das Gesamtvermögen betrachtet – unabhängig davon, ob es als Bargeld, Immobilie oder Unternehmensanteil vorliegt.