Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 23.04.2026 von Tilman Kuban CDU

Zum Familienzuschlag ist vorgesehen, dass der bisherige Familienzuschlag der Stufe 1 entfällt und in die Grundgehaltstabellen integriert wird, um die Besoldungsstruktur systematischer auszugestalten.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 22.04.2026 von Tilman Kuban CDU

Ich habe meiner Antwort vom 26. März 2026 nichts hinzuzufügen

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich bin mir sicher, dass wir in den nächsten Monaten auch über die Beamtenversorgung sprechen werden. Allerdings gibt es verfassungsrechtliche Grenzen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir haben eine Alterssicherungskommission eingesetzt, die bis Sommer 2026 ergebnisoffene Vorschläge erarbeiten soll, inklusive Stellschrauben bei Beiträgen, Arbeitszeit und Leistungen.

Dieses Bild zeigt ein lächelndes Portrait-Foto von Frau Dr. Josefine Koebe.
Antwort 24.04.2026 von Josefine Koebe SPD

Das von Ihnen angesprochene Sparpaket für das Gesundheitssystem betrifft in erster Linie die Bundesebene. Als Landtagsabgeordnete habe ich auf entsprechende Entscheidungen im Bundestag leider keinen direkten Einfluss.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.04.2026 von Stephan Brandner AfD

Aber ich denke es wäre sinnvoller, direkt mit Herrn Frohnmeier in den Austausch zu treten, um die Fragen konkret zu klären.