Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.09.2026 von Enrico Wolf BSW

Konkrete Ziele auf Bezirksebene sind z.B. die Öffnung von Schulhöfen unter pädagogischer Aufsicht nach Schulende für Anwohnerkinder und Vereine, Stärkung der Gesundheitsvorsorge durch die verpflichtende Ansiedlung von Hausärzten im Bezirk (z.B. durch die Einstellung von Ärzten direkt durch das Bezirksamt M/H) oder aber auch den Ausbau des ÖPNV (dichtere Taktung), aber auch den Ausbau der TVO (inkl. Fuß- und Radweg).

Portrait von Sarah Klipphahn
Antwort 15.09.2026 von Sarah Klipphahn BSW

Gleichzeitig lehnen wir flächendeckende KI-Massenüberwachung und staatliche Übergriffigkeit konsequent ab.

Claudia Engelmann trägt auf ihrem Profilbild kurzes Haar, eine Brille, einen roten Rundhalsschal und ein schwarzes Jackett.
Antwort 16.09.2026 von Claudia Engelmann Die Linke

Ich bin selbst Mutter von zwei Kindern, die mittlerweile im Teenageralter und hier in Lichtenberg aufgewachsen sind. Deshalb kenne ich aus erster Hand, woran es hier im Bezirk fehlt: Es gibt nicht ausreichend Schulplätze.

Erik Pardeik
Antwort 16.09.2026 von Erik Pardeik AfD

Für mich steht fest: Die Pflegeversicherung muss dauerhaft und solide finanziert werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Nach Regierungsangaben könnten dadurch jährlich rund sieben Milliarden Kubikmeter Erdgas und vier Milliarden Liter Benzin eingespart werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Er hat lediglich betont, dass die Verwendung des Begriffs "Brandmauer" kontraproduktiv ist. Darüber hinaus ist klar, dass für uns eine Zusammenarbeit ausgeschlossen ist.