Noch ist der Entwurf nicht bekannt. Daher kenne ich keine Details, um das Thema abschließend beurteilen zu können.
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Ich erinnere mich auch daran, wie ich da als Kind gebadet und Tischtennis (u.a. bei den TTT) gespielt habe. Die Fakten sind hier bereits jedoch geschaffen.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei einem Besuch der Bundeswehr im Jahr 2025 zu Recht gesagt: „Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nie verteidigen müssen.“
Die oft anzutreffende Vorstellung, früher sei alles besser gewesen, lässt sich bei genauerer Betrachtung meistens nicht bestätigen.
Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD muss sehr sorgfältig geprüft werden – entscheidend ist, ob es vor Gericht auch tatsächlich Erfolg hätte.
Angesichts der Bedrohung aus Russland, aber auch angesichts dessen, dass wir uns als Europa aktuell nur bedingt auf die USA verlassen können, müssen wir unsere europäische Eigenständigkeit und Unabhängigkeit massiv stärken.