Antwort 13.01.2026 von Andreas Paul AfD
Digitalisierung, KI, Bürokratieabbau und qualifizierte Zuwanderung von Fachkräften
Digitalisierung, KI, Bürokratieabbau und qualifizierte Zuwanderung von Fachkräften
Schulwegsicherheit wird durch lokale Koordinierungsgruppen überwacht.
Sie haben der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Julia Willie Hamburg geschrieben. In Ihrer Nachricht beziehen Sie sich auf ein Gesetz des Stadtstaat Hamburg, welches Niedersachsen nicht betrifft.
Ich lehne das Outsourcing bei justiziellen Kernaufgaben grundsätzlich ab.
Dazu braucht es auf beiden Seiten die notwendige Bereitschaft, diesen Weg zu gehen.
Der Begriff Hobbyjagd ist insofern unpräzise. Wir sehen keinen rechtlichen Anpassungsbedarf im Bereich des Jagdrechts.