Antwort 28.01.2026 von Ulrich Lange CSU
Die Fahrt zum politischen Aschermittwoch nach Passau wird von der CSU-Geschäftsstelle organisiert
Die Fahrt zum politischen Aschermittwoch nach Passau wird von der CSU-Geschäftsstelle organisiert

Aktuell habe ich eine Beschwerde wegen des häufigen Ausfalls der letzten Direktverbindung am Morgen geschrieben. Ich bleibe dran.
Rechtliche Prüfung des Mercosur-Abkommens notwendig, auch unabhängig von der politischen Bewertung
MIt der CDU Altona im Bezirk eine faktenbasierte Lösung im Ausschuss erarbeiten.
Insofern kann der Konsolidierungsprozess keinen Bereich auslassen, selbstverständlich unter Beachtung von Mindeststandards und der Hilfe für Menschen in Not bzw. mit Förderungsbedarf.
Ein Wertebekenntnis existiert bereits und ist verbindlich im Aufenthaltsgesetz verankert. Regeln müssen klar benannt, vermittelt und durchgesetzt werden.