Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 08.04.2026 von Andreas Schwab CDU

Meine Kolleginnen und Kollegen wollen mit mir darauf hinwirken, dass die Durchsetzung des Gesetzes über digitale Märkte nicht nur weitergeht wie bisher, sondern noch effektiver wird.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 07.04.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Während der Corona-Pandemie gab es zeitlich befristete Zuschüsse, um akute Krisen abzufedern. Diese waren jedoch als Ausnahme gedacht und sind deshalb nicht dauerhaft fortgeführt worden. Das ändert aber nichts an dem grundsätzlichen Problem, das Sie ansprechen: Für viele Menschen reicht das Geld im Alltag schlicht nicht aus.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 08.04.2026 von Fabio De Masi BSW

Das wäre eine bessere und nachhaltigere Lösung als einmalige Inflationsausgleichsprämien.

Portrait von Torben Braga
Antwort 07.04.2026 von Torben Braga AfD

Die Fragen sind nicht nachvollziehbar. Das verlinkte Video zeigt meines Erachtens nicht, was der Fragesteller darin zu sehen/hören behauptet.

Portrait von Dennis Thering
Antwort 08.04.2026 von Dennis Thering CDU

Da mir als Unbeteiligter diese Informationen nicht vorliegen, kann ich Ihnen diese Frage auch nicht beantworten

Portrait von Roman Simon
Antwort 06.04.2026 von Roman Simon CDU

"Demokratie leben!" ist ein Programm des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Es ist kein Programm des Landes Berlin.