Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 28.09.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zusammengefasst ist eine Korrektur von einzelnen Informationen innerhalb von Dokumenten zur rechtlichen Dokumentation der Behandlung also insbesondere auch zum Schutz der Patient*innen nicht möglich, um missbräuchliche Bearbeitung der Behandlungsdaten durch die Leistungserbringer zu unterbinden und einen Nachweis von Behandlungsfehlern zu ermöglichen

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 01.09.2023 von Ulrike Bahr SPD

Sobald sie in Elternzeit gehen, beziehen Mütter oder Väter kein Entgelt vom Arbeitgeber, sondern einen Entgeltersatz als staatliche Leistung.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 28.08.2023 von Daniela Ludwig CSU

Es gibt schon länger Überlegungen, welche konkreten Maßnahmen es für eine wasserbewusste Stadtentwicklung gibt.

Hakan Demir
Antwort 28.08.2023 von Hakan Demir SPD

Wir werden im 4. Quartal 2023 die Arbeit am Gesetz im parlamentarischen Verfahren prioritär vorantreiben und hoffentlich zum Abschluss bringen. Einen konkreten Zeitpunkt für das Inkrafttreten kann ich Ihnen daher leider nicht nennen.

Hakan Demir
Antwort 28.08.2023 von Hakan Demir SPD

Wenn Sie aber die Voraussetzungen für eine reguläre Einbürgerung erfüllen, kann die deutsche Staatsbürgerschaft beantragt und bei Einbürgerung die jetzige Staatsbürgerschaft behalten werden.