Für die Rente und Altersvorsorge ist in Deutschland das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zuständig. Hier werden die Rahmenbedingungen für eine solide Alterssicherung für alle Bürgerinnen und Bürger geschaffen.
2022 haben wir darüber hinaus geregelt, dass Menschen, die eine Erwerbsminderungsrente beziehen, stärker unterstützt werden sollen.
Für mich ist es wichtig das durch die Kleidung niemand ausgrenzt wird.
Die ÖDP bekennt sich zum Grundsatz, keine Waffen in Krisenregionen zu liefern. Allerdings ist der russische Angriffskrieg, ein eklatanter Bruch des Völkerrechts
Wir brauchen eine Bayerische Pflegekammer, die die Interessen der Profession von innen heraus vertritt.
Weitergehende Vorgaben sollten aus meiner Sicht möglich sein, sofern diese demokratisch durch die Schulkonferenz beschlossen und sachlich begründet sind.