Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Laura B. • 19.12.2023
Hallo, stimmt es, dass das Gesetzt zum Thema "Pauschale Beihilfe" in Niedersachsen verabschiedet wurde? Ich war bislang immer bei der GKV als Beamtin. Würde das Hamburger Modell auch für mich zählen?
Portrait von Eva Viehoff
Antwort ausstehend von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Norbert R. • 19.12.2023
Ist es richtig, daß das Finanzministerium auch 2 Jahre nach Bildung der Ampel Schwierigkeiten hat, das Klimageld umzusetzen? Wie ist der Status und wann darf man mit der Umsetzung rechnen?
Portrait von Ria Schröder
Antwort 30.01.2024 von Ria Schröder FDP

Bundesfinanzminister Christian Lindner wird in diesem Jahr den Auszahlungsmechanismus bereitstellen, sodass das Klimageld ab 2025 ausgeschüttet werden kann.

Frage von Luce P. • 19.12.2023
Werden Sie sich für den Erhalt der (täglich genutzten) Grün- und Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld einsetzen?
Portrait von Christian Gräff
Antwort 10.04.2025 von Christian Gräff CDU

Die Frage ist ja zwischenzeitlich gelöst worden, die Sportflächen am Rande des Tempelhofer Felds bleiben ja erhalten.

Frage von Luce P. • 19.12.2023
Werden Sie sich für den Erhalt der (täglich genutzten) Grün- und Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld einsetzen?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 20.12.2023 von Dirk Stettner CDU

Wir sorgen damit u.a. für bezahlbaren Wohnraum in zentraler, gut angebundener Lage.