Antwort 27.08.2024 von Hansjörg Durz CSU
Die Einhaltung der Vorgaben der europaweit geltenden Tierschutztransportverordnung muss gewährleistet sein.
Die Einhaltung der Vorgaben der europaweit geltenden Tierschutztransportverordnung muss gewährleistet sein.
Grundsätzlich befürworte ich alle Maßnahmen, welche der öffentlichen Sicherheit dienen.
Soziale Gerechtigkeit bedeutet nicht nur, dass der Staat faire Leistungen für Hilfebedürftige bereithält, sondern auch, dass der Staat gegenüber den Steuerzahlern gerecht ist und mit deren Geld verantwortungsvoll umgeht.
Die Cradle to Cradle-Leitlinien bieten spannende Ansätze für nachhaltige Kreisläufe, die auch in Sachsen wichtig sind.
Die Normung und Zulassung, sowie die Gesetzgebung müssen u.a. aus Erkenntnissen von Pilotprojekten der kommenden 5 Jahre angepasst werden.