Frage von Moritz P. • 20.06.2025
Antwort ausstehend von Daniel Keller SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Moritz P. • 20.06.2025
Antwort von Sebastian Rüter SPD • 20.06.2025
Die angespannte Haushaltslage zwingt uns als Haushaltsgesetzgeber dazu, sehr schwierige und schmerzhafte Abwägungen zu treffen
Frage von Moritz P. • 20.06.2025
Antwort ausstehend von Dietmar Woidke SPD
Frage von Gotthilf K. • 20.06.2025
Antwort ausstehend von Dietmar Panske CDU
Frage von Gotthilf K. • 20.06.2025
Antwort von Volkan Baran SPD • 10.07.2025
Die Umstellung wird zur Kommunalwahl 2025 am 14.09 wirksam. Die dann gewählten Mitglieder bilden den neuen Ausschuss direkt. Damit wird ein wichtiger Schritt zur institutionellen Stärkung von Beteiligungsgremien auf kommunaler Ebene vollzogen.
Frage von Gotthilf K. • 20.06.2025
Antwort von Gönül Eğlence BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.08.2025
Neben der Namensänderung erhält das Gremium erweiterte Aufgaben: Es soll nicht nur die politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte stärken, sondern auch das Thema Chancengerechtigkeit als kommunale Querschnittsaufgabe stärker verankern.