Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Verena T. • 15.03.2026
Hat der Innen- und Sportsenator der Freien und Hansestadt Hamburg Andy Grote Ihr Vertrauen?
Portrait von Heike Sudmann
Antwort 17.03.2026 von Heike Sudmann Die Linke

Nein. Innensenator und der gesamte Senat haben kein Vertrauen verdient, da sie für Olympia Zahlen schönen.

Frage von Nina Z. • 15.03.2026
Bitte setzen sie sich für den Erhalt von Psychotherapie ein. Kürzungen durch den Spitzenverband der Krankenkassen sind nicht zu tolerieren!
Portrait von Mathias Middelberg
Antwort 16.03.2026 von Mathias Middelberg CDU

Sehr geehrte Frau Z.,

vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".

Frage von Jonathan H. • 15.03.2026
Wie bewerten Sie die Abwertung psychotherapeutischer Leistungen um 4,5 % ab April 2026, obwohl psychische Erkrankungen zu den häufigsten Ursachen für Arbeitsunfähigkeitstage in Deutschland zählen?
Portrait von Florian von Brunn
Antwort 24.03.2026 von Florian von Brunn SPD

Das BMG hat das ausdrückliche Recht, diesen Beschluss innerhalb von zwei Monaten zu beanstanden und damit sein Inkrafttreten abzuwenden! Ich stelle daher die klare Forderung, diesen fatalen Beschluss zu beanstanden und zu stoppen.

Frage von Sven R. • 15.03.2026
Warum sagen Sie, dass der alte Geschlechtseintrag nicht mehr für die Behörden relevant sei? Was ist mit der Wehrpflicht?
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 16.04.2026 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hierzu bedarf es keiner systematischen Speicherung. Somit wird eine Inanspruchnahme des SBGG zur Vermeidung der Wehrpflichtigkeit ausgeschlossen.