Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annika Klose
Antwort 03.07.2026 von Annika Klose SPD

Die grundlegenden Ziele des Fonds unterstützen wir als SPD selbstverständlich weiterhin. Daher werden wir uns in den kommenden Haushalts-Beratungen dafür einsetzen, dass entweder der Fonds erhalten bleibt oder ein Nachfolge-Modell etabliert wird, welches v.a. das Ziel der erfolgreichen Integration in den Arbeitsmarkt sichert.

Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 11.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Der Berufsstand muss sich auf tragfähige Standards einigen, bevor die Politik über die richtige Regelung der Osteopathie entscheidet.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Wenn sich Anhaltspunkte für Ermittlungen ergeben, werden die zuständigen Staatsanwaltschaften ermitteln. Die Aufklärung des Falls wird weiterhin zuständigkeitshalber durch die US-amerikanischen Justizbehörden betrieben.