Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank B. • 03.08.2026
Guten Tag. Wieso wird auf liquid eine Nikotin Steuer erhoben wo kein Nikotin drin ist??
Alois Rainer MdB
Antwort 05.08.2026 von Alois Rainer CSU

Dies dient der Verringerung des Konsums dieser als ebenso gesundheitsschädlich eingestuften Produkte.

Frage von Jochen G. • 03.08.2026
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Wie werden Sie bei der Abstimmung zur faktischen Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes abstimmen?
Bild von Sebastian Roloff
Antwort ausstehend von Sebastian Roloff SPD
Frage von Sofia D. • 03.08.2026
Enttäuschung über Ihre Abstimmung für die Gesundheitsreform - Warum wird ausgerechnet bei der psychischen Gesundheit gespart, obwohl der Bedarf seit Jahren so hoch ist?
Sanae Abdi, MdB
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Frage von Axel F. • 03.08.2026
Wird bei den E-Government-Förderprogrammen des Landes für Kommunen die Barrierefreiheit (BITV 2.0/EN 301 549) vor Auszahlung geprüft, oder genügt die Eigenerklärung des Empfängers?
Portrait von Boris Weirauch
Antwort ausstehend von Boris Weirauch SPD
Frage von Axel F. • 03.08.2026
Wird bei den E-Government-Förderprogrammen des Landes für Kommunen die Barrierefreiheit (BITV 2.0/EN 301 549) vor Auszahlung geprüft, oder genügt die Eigenerklärung des Empfängers?
Portrait von Mariska Ott
Antwort ausstehend von Mariska Ott BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN