Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert K. • 26.03.2023
Aus welchen betrieblichen oder politischen Gründen ist der aktuelle Fortschritt der Bebauungspläne für die Areale am Kurfürstendamm oder Hermannplatz nicht einsehbar?
Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort ausstehend von Andreas Geisel SPD
Frage von Jan K. • 26.03.2023
Erhöhung der GEZ: Möglichkeiten als Bürger
Portrait von Roger Lewentz
Antwort 04.05.2023 von Roger Lewentz SPD

Zusammengefasst hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk daher ein umfassendes Angebot für alle Lebens- und Interessenbereiche und für alle Bürgerinnen und Bürger in der ganzen Bandbreite zwischen Internationalität und Regionalität vorzuhalten.

Frage von Petra S. • 26.03.2023
Wieso subventioniert Deutschland in der EU weiterhin den Bau von Kernkraftwerken, aber schaltet die eigenen AKW's ab.Ist das nicht widersinnig?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jens C. • 26.03.2023
Guten Tag. An wen wendet man sich, wenn die Justiz gerichtsübergreifend aktenkundliche Beweise unterschlägt und die Protagonisten sich gegenseitig absichern?
Portrait von Jan Kürschner
Antwort 06.04.2023 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei einer Unterschlagung von Beweismitteln wäre die Staatsanwaltschaft zuständig, sofern es sich um den Verdacht einer Straftat handelt. Es gibt auch den Straftatbestand der Rechtsbeugung.

Frage von Jens K. • 26.03.2023
Sehr geehrter Herr Habeck, können Sie mir versichern, dass ich eine bezahlbare Wohnung in meinem sozialen Umfeld finde, wenn ich durch Ihre gewollten Maßnahmen, mein Eigenheim nicht mehr halten kann?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.