Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marko N. • 13.05.2023
Sehr geehrte Frau,Klöckner,Frage:Was bedeuten eigendlich die Regeln für Mieterschutz von ,12.5.2023,heizverfahren ,eigendlich genau?(Bundesrat)
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 13.05.2023 von Julia Klöckner CDU

Nach heftiger Kritik von uns als Opposition wird das Gesetz von der Ampelregierung überarbeitet.

Frage von Patrik B. • 12.05.2023
Gilt der uneingeschränkte Beistand dem Staat Israel gegenüber auch dann noch wenn sich dieser zur rechten Autokratie wandeln sollte?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 22.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Deutschland hat eine besondere historische Verantwortung gegenüber Israel. Die Existenz und die Sicherheit Israels sind unverhandelbar und Israel ist unser wichtigster Partner in der Region.

Frage von Ulrich K. • 12.05.2023
Sehr geehrte Frau Baerbock! Warum haben Sie an der aktuellen Stunde „Scheitern der Bundesregierung bei der Restitution der Benin-Bronzen“ nicht teilgenommen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ulrich K. • 12.05.2023
Sehr geehrte Frau Roth! Warum haben Sie an der aktuellen Stunde am 12.05.23 „Scheitern der Bundesregierung bei der Restitution der Benin-Bronzen“ nicht teilgenommen?
Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Detlef D. • 12.05.2023
Warum ist es nicht möglich ausreichende und Menschenwürde Parkplätze für LKW Fahrer zu schaffen? Ab dem späten Nachmittag sind tausende LKW Fahrer nach 13-15std.Arauf der Suche nach einem Parkplatz.
Foto Udo Schiefner
Antwort 06.06.2023 von Udo Schiefner SPD

Wir haben uns dazu viele Gedanken gemacht und in mehreren Sachverständigenanhörungen im Verkehrsausschuss des Bundestages nahezu alle Aspekte aufgegriffen und Lösungsansätze diskutiert