Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Fred C. • 19.05.2023
Morgen Ich bin seit 5 jahren in Deutschland und wurde informiert, dass ich nächstes Jahr also mit 6 jahren die Einbürgerung beantrangen darf. Muss ich wirklich warten bis dahin oder darf ich 6 monaten
Hakan Demir
Antwort 21.05.2023 von Hakan Demir SPD

Sie könnten bspw. jetzt schon Ihre Unterlagen einreichen und bei Inkrafttreten der Reform gelten für Sie ja die neuen Regelungen

Frage von Fred C. • 19.05.2023
Morgen Hr. Hakan Demir Auf der Website der Deutsche welle steht ,,Bei besonderen Integrationsleistungen" wie guten Sprachkenntnissen, ehrenamtlichem Engagement oder sehr guten Leistungen im Job soll
Hakan Demir
Antwort 21.05.2023 von Hakan Demir SPD

Darüber entscheidet die zuständige Einwanderungsbehörde

Frage von Volker B. • 19.05.2023
Sehr geehrter Herr Habeck, Ich möchte hier auch mal eine Frage stellen obwohl mir bewusst ist,dass Sie diese sowieso nicht beantworten werden. Wie soll ich eine nicht sonderlich effiziente Wärmepumpe von meiner kleinen Rente finanzieren?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.

Frage von Michael N. • 19.05.2023
Hallo Frau Kreiser, wieso wird beim sozialen Ausgleich für Heizungen im neuen GEG keine Rücksicht auf Kinder im Haushalt genommen?
Portrait von Dunja Kreiser
Antwort 01.08.2023 von Dunja Kreiser SPD

in den Verhandlungen über die Novellierung des GEG haben sich die Ampelfraktionen auf ein umfassendes Förderkonzept verständigt.

Frage von Simone K. • 19.05.2023
Sehr geehrter Herr Demir, können Sie einschätzen was bei aktuell gewährten Einbürgerungszusicherungen, die den Verlust der türkischen Staatsbürgerschaft voraussetzen, passiert? Beste Grüße
Hakan Demir
Antwort 21.05.2023 von Hakan Demir SPD

Auch wenn Sie nun also die Einbürgerungszusicherung erhalten, müssten Sie diese nicht sofort zusagen und Ihren türkischen Pass abgeben, sondern könnten noch auf die Gesetzesreform warten

Frage von Andreas J. • 19.05.2023
Was können Sie als Vorsitzender des Ausschuss für Soziales, .. und Verbraucherschutz tun, damit Leistungen für Pflegebedürftige einer effektiveren Qualitätskontrolle unterzogen werden?
Portrait von Björn Lüttmann
Antwort 26.05.2023 von Björn Lüttmann SPD

Als Land setzen wir also einen klaren Fokus darauf, Menschen durch verschiedene Maßnahmen wie zum Beispiel der Herrichtung von Barrierefreiheit ein langes Leben in der eigenen Häuslichkeit zu ermöglichen.