Antwort 21.08.2023 von Pippa Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Manches haben wir bereits auf den Weg gebracht, anderes werden wir in den kommenden Jahren umsetzen. Hier eine Auswahl:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2023 von Bärbel Bas SPD
Die Zuständigkeit für das Antragsverfahren liegt bei den Bundesländern. In Ihrem Fall finden Sie das Antragsformular auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales unter https://www.stmas.bayern.de/energiekrise/.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Antwort 01.02.2024 von Christian Dürr FDP
Wenn wir klimaneutralen Individualverkehr vorantreiben, erübrigt sich auch die Frage nach einem Tempolimit.
Antwort 20.07.2023 von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein dauerhaftes Fortbestehen der Staatsleistungen in Höhen von (derzeit) ca. 600 Millionen Euro ist nicht nur nicht mehr vermittelbar, sondern widerspricht auch dem Anliegen des Grundgesetzes