Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Dietmar K. • 30.05.2023
Bei den Grünen können 2 Fr. aber keine 2 Män. zusammen Parteivorsitz ende sein. Glauben sie das so eine Regel die Grünen beim Kampf gegen den Kli.wandel schwächt oder stärkt in der Wähler'innengunst?!
Portrait von Karoline Otte
Antwort 31.05.2023 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie bereits beantwortet, stehe ich voll und ganz hinter den Quotenregelungen meiner Partei, da sie eine notwendige Maßnahme für mehr Geschlechtergerechtigkeit sind

Frage von Senay A. • 30.05.2023
Sehr geehrter Herr Vizekanzler, warum wird in Schulen & Universitäten/Fachhochschulen etc. nicht über die Unrechtsanwälte (Eliteanwälte mit Doktortitel) bezüglich des Wannseeprotokolls aufgeklärt?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Senay A. • 30.05.2023
Sehr geehrter Herr Vizekanzler, was tun Sie gegen Arbeitsunrecht? Wann verbieten Sie die ausbeuterische und rassistische Leiharbeit bzw. das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, insbesondere § 8 AÜG?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesminister Habeck. Wenden Sie sich gerne an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Frage von Senay A. • 30.05.2023
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, was tun Sie gegen Arbeitsunrecht? Wann verbieten Sie die ausbeuterische und rassistische Leiharbeit bzw. das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, insbesondere § 8 AÜG?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Paulina S. • 30.05.2023
Warum stimmten Sie nicht (wie 99% der Ampelkoalition) für eine Wiederholung der Bundestagswahl 2021 u.a. in Ihrem Wahlkreis, obwohl schwere und mandatsrelevante Unregelmäßigkeiten festgestellt wurden?
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 17.07.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der Summe kam ich aus diesen Überlegungen dazu, die Beschlussempfehlung aus rechtlichen und politischen Gründen weder zu bejahen noch zu verneinen. Daraus ergab sich dann die Enthaltung.