Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank H. • 22.07.2026
Wie steht die CDU/CSU und wie stehen Sie zum Thema Chatkontrolle und die finale Entscheidung, bzw. 'Weisung' der Unionsabgeordneten in Brüssel. Wird die Union dagegen die stimmen?
Portrait von Anke Frieling
Antwort 14.09.2026 von Anke Frieling CDU

Grundsätzlich lehnt die CDU/CSU eine anlasslose Chatkontrolle ab.

Frage von Jessica B. • 22.07.2026
Wie positionieren Sie sich zur Chatkontrolle? Setzen Sie sich konsequent gegen eine anlasslose Durchsuchung privater Nachrichten und für den vollen Erhalt der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ein?
Portrait von David McAllister
Antwort 28.07.2026 von David McAllister CDU

Der Schutz der Privatsphäre ist ein hohes Gut. Ebenso gilt das für den Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch. Beide Anliegen müssen sorgfältig abgewogen werden.

Frage von Sascha L. • 22.07.2026
Plant Ihre Fraktion eine parlamentarische Initiative zur Ausgestaltung der ZDF-Rundfunkaufsicht nach dem Vorgang um "Die Anstalt"?
Fabian Ehmann LTW 2026
Antwort ausstehend von Fabian Ehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sascha L. • 22.07.2026
Wird sich der Medienausschuss mit dem ZDF-Vorgang um Danger Dan und Igor Levit befassen?
Portrait von Peter Moskopp
Antwort 03.08.2026 von Peter Moskopp CDU

Der Fernsehrat hat bereits öffentlich angekündigt, die Kritik am Verfahren im Programmausschuss und Fernsehrat zu beraten – das ist der richtige Ort für die inhaltliche Aufarbeitung.

Frage von Sascha L. • 22.07.2026
Gibt der Vorgang um "Die Anstalt" Anlass, Transparenz und interne Kontrollmechanismen bei Programmentscheidungen des ZDF zu überprüfen?
Portrait von Marcus Klein
Antwort ausstehend von Marcus Klein CDU
Frage von Margit S. • 22.07.2026
Glauben Sie nicht, dass die Glaubwürdigkeit von Politikern, die privat anders handeln als bei parteipolitischen Beschlüssen, in der Bevölkerung noch mehr Politikverdrossenheit und Missmut hervorruft ?
Portrait von Sascha van Beek
Antwort ausstehend von Sascha van Beek CDU