Antwort 24.09.2025 von Manuel Hagel CDU
Unterricht braucht Ruhe: klare Regeln im Schulgesetz sollen Lehrkräften im Umgang mit Handys den Rücken stärken.
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Arbeit von LobbyControl ist wichtig
Das Landesministerium arbeitet im Rahmen des Bildungsministerkonferenz (früher Kultusministerkonferenz) gemeinsam mit Bund und den anderen Ländern an gemeinsamen Strategien und Tools.
Die Stadt Freiburg hat mit der Fobizz-Lizenz eine pragmatische Übergangslösung geschaffen, bis die landesweiten Angebote überall einsatzbereit sind.
Einheimischenrabatte wurden durch das BVerfG bereits 2016 als nicht zulässig eingestuft; jedoch kein Einfluss auf landespolitischer Ebene.