Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 24.09.2025 von Manuel Hagel CDU

Unterricht braucht Ruhe: klare Regeln im Schulgesetz sollen Lehrkräften im Umgang mit Handys den Rücken stärken.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 18.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Landesministerium arbeitet im Rahmen des Bildungsministerkonferenz (früher Kultusministerkonferenz) gemeinsam mit Bund und den anderen Ländern an gemeinsamen Strategien und Tools.

Nadyne Saint-Cast
Antwort 10.11.2025 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Stadt Freiburg hat mit der Fobizz-Lizenz eine pragmatische Übergangslösung geschaffen, bis die landesweiten Angebote überall einsatzbereit sind.

Portrait von Volker Bauer
Antwort 28.10.2025 von Volker Bauer CSU

Einheimischenrabatte wurden durch das BVerfG bereits 2016 als nicht zulässig eingestuft; jedoch kein Einfluss auf landespolitischer Ebene.