Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Donato N. • 30.09.2026
Warum gibt es Geld für Unternehmer, die Gewerbeeinheiten in Wohnungen umwandeln, aber kein Geld für Menschen, die in diese Wohnungen einziehen?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 27.10.2026 von Verena Hubertz SPD

Ihre Frage betrifft in erster Linie die fachliche Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Daher bitte ich Sie, sich mit Ihrer konkreten Frage direkt an das Ministerium zu wenden: Buergerkommunikation@bmwsb.bund.de. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Frage von Johannes H. M. • 30.09.2026
Wie stehen Sie zu der kommenden Handy Regelung in Rheinland-Pfalz an Schulen und zu unangekündigten Tests?
Antwort 10.10.2026 von Katharina Schuler CDU

Zur Handyregelung: Die Entscheidung unserer Bildungsministerin Ute Eiling-Hütig wird von mir persönlich und von der gesamten CDU-Landtagsfraktion getragen.

Frage von Maik M. • 30.09.2026
Wie bewerten Sie, dass die CDU zusammen mit der AfD gegen Stolpersteine in Heidenau votiert hat? Was bedeutet dies aus Ihrer Sicht für die Erinnerungskultur bzgl. der NS-Verbrechen in Deutschland?
Alexander J. Herrmann
Antwort ausstehend von Alexander J. Herrmann CDU
Frage von Maik M. • 30.09.2026
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Wie bewerten Sie, dass die CDU zusammen mit der AfD gegen Stolpersteine in Heidenau votiert hat? Was bedeutet dies aus Ihrer Sicht für die Erinnerungskultur bzgl. der NS-Verbrechen in Deutschland?
Portrait von Stefan Evers
Antwort ausstehend von Stefan Evers CDU
Frage von Maik M. • 30.09.2026
Wie bewerten Sie, dass die CDU zusammen mit der AfD gegen Stolpersteine in Heidenau votiert hat? Was bedeutet dies aus Ihrer Sicht für die Erinnerungskultur bzgl. der NS-Verbrechen in Deutschland?
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 12.10.2026 von Johannes Martin CDU

Wir unterstützen die Verlegung und Pflege der Stolpersteine uneingeschränkt

Frage von Nina B. • 30.09.2026
Warum droht die Union einer möglichen Linksregierung in Berlin mit Geldentzug, einer wahrscheinlichen AfD Regierung in Sachen-Anhalt aber nicht?
Portrait von Wiebke Winter
Antwort ausstehend von Wiebke Winter CDU