Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten W. • 23.02.2025
1. Wie kann bei der kommenden behördenübergreifende Nachhaltigkeitsstrategie Hamburgs (Drucksache 22/15906) Bürgerbeteiligung gewährleistet werden?
Foto Lars Boettger vor Ort
Antwort 25.02.2025 von Lars Boettger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Hamburger Nachhaltigkeitsstrategie erhält nur mit Beteiligung der Bürger*innen die bestmögliche Unterstützung in der Bevölkerung und bei den Stakeholdern!

Frage von Lothar B. • 22.02.2025
Ich frage mich und Sie, wo bleibt nicht nur bei den Pensionsansprüchen, der Sozialpackt? Viele Rentner bekommen nach 45 Jahren Einzahlung nicht mal diese, die Abgeordnete nach vier Jahren erhalten?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 27.02.2025 von Christian Dürr FDP

Ihrem teilweise verständlichen Ärger über das Rentensystem und die Sozialpolitik möchte ich entgegenhalten, dass das Armutsrisiko in Deutschland selbst nach Ansicht des eher linken Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) deutlich zurückgegangen ist

Frage von Rick L. • 22.02.2025
Kann das Sozialamt oder JobCentr über das zentrale Finanzamt ein ausländisches Konto eines Leistungsempfängers in Erfahrung bringen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.05.2025 von Hubertus Heil SPD

BMAS und BMF prüfen, ob und ggf. von welchen Partnerstaaten dem Bundeszentralamt für Steuern übermittelte Kontodaten den Sozialleistungsbehörden mitgeteilt werden können.

Frage von Felix H. • 22.02.2025
Gilt Ihre Antwort an Ulrich H. vom 28.11.24 zur Drohnenausstattung der & -entwicklung für die Bundeswehr unverändert, angesichts der Lage der Bundeswehr & der verteidigungstechnologischen Zeitenwende?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD