Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claudia L. • 29.05.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 29.05.2009 (...) auch wir unterstützen die Verabschiedung eines gesamteuropäischen Tierschutzgesetzes mit deutlichen Kriterien. Hinsichtlich der Einzelheiten bitte ich Sie, sich an unsere diesbezügliche Sprecherin, die Abgeordnete Eva Bulling-Schröter zu wenden. (...)
Frage von Clemens R. • 29.05.2009
Antwort ausstehend von Michael Stübgen CDU Frage von Thomas D. • 29.05.2009
Antwort ausstehend von Michael Stübgen CDU Frage von Axel S. • 28.05.2009
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 28.05.2009 (...) In der Abwägung bedeutet dies für die Straßenbaubehörde Bremen, sich auf die Instandsetzung der Fahrbahn zu konzentrieren, weil dafür zum einen eine gesicherte Finanzierung gegeben ist und zum anderen im Sinne der Konjunkturförderung Arbeitsplätze erhalten werden können. (...) Eine Bürgerinitiative würde möglicherweise die Fahrbahnerneuerung aus den Mitteln der Konjunkturpakete verhindern, aber keine Lärmschutzmaßnahmen erzwingen. (...)
Frage von Karin S. • 28.05.2009
Antwort von Helmut Fleck Volksabstimmung • 28.05.2009 (...) Zum praktischen „Tierschutz“ führt -Volksabstimmung- im Grundsatzprogramm aus: „Höchste Priorität verdienen alle Maßnahmen, die den Schutz und die artgerechte Haltung von Tieren zum Ziele haben. Für die Einhaltung dieser Maßnahmen und den Erhalt der Umwelt muß die berufliche Existenz des Land- und Forstwirts, vor allem von Familienbetrieben, durch die Allgemeinheit gesichert werden, solange unsere Normen von den anderen Ländern nicht übernommen worden sind.“ (...)
Frage von Johann Lukas K. • 28.05.2009
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.05.2009 (...) Im übrigen: der Maßstab für die Politik der GAL in Hamburg sind in der Tat die dortigen Wählerinnen und Wähler. Bisher sind die, wenn ich recht informiert bin, mit der Politik der GAL insgesamt nicht unzufrieden. (...)