Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dennis R. • 09.06.2009
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.06.2009

(...) Anthropogene Aktivitäten, die mit Unterwasserlärm verbunden sind, sollen besonders in Schutzgebieten aber auch in hoch frequentierten Aufenthaltsgebieten von Waltieren und weiteren geschützten maritimen Arten nicht mehr genehmigt werden dürfen. Zudem muss außerhalb der Schutzgebiete dafür Sorge getragen werden, dass anthropogene Aktivitäten, die mit Unterwasserlärm verbunden sind, nur noch nach einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung stattfinden dürfen. (...)

Portrait von Brunhilde Irber
Antwort von Brunhilde Irber
SPD
• 26.06.2009

(...) Die eigentliche Problematik liegt aber darin, dass die Energiepolitik eines Mitgliedslandes aus EU-Sicht als nationale Angelegenheit betrachtet wird. Gleichwohl hat sich die rot-grüne Regierung auch auf mein Betreiben hin aktiv um die Verbesserung der Sicherheitsstandards im AKW Temelin bemüht und diese auf bilateraler Ebene immer wieder deutlich thematisiert. Für besonders wichtig erscheinende Sicherheitsfragen wurden vom Bundesumweltministerium eigens vertiefte Prüfungen in Auftrag gegeben, wobei die Ergebnisse in einem sehr offenen Dialog mit den Temelin-Betreibern diskutiert werden konnten. (...)

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