Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dennis R. • 09.06.2009
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.06.2009 (...) Anthropogene Aktivitäten, die mit Unterwasserlärm verbunden sind, sollen besonders in Schutzgebieten aber auch in hoch frequentierten Aufenthaltsgebieten von Waltieren und weiteren geschützten maritimen Arten nicht mehr genehmigt werden dürfen. Zudem muss außerhalb der Schutzgebiete dafür Sorge getragen werden, dass anthropogene Aktivitäten, die mit Unterwasserlärm verbunden sind, nur noch nach einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung stattfinden dürfen. (...)
Frage von Daniel O. • 08.06.2009
Antwort ausstehend von Thomas Ulmer CDU Frage von Gisela W. • 07.06.2009
Antwort ausstehend von Lutz Heilmann Die Linke Frage von Gisela W. • 07.06.2009
Antwort von Eva Bulling-Schröter Die Linke • 19.06.2009 (...) Die LINKE setzt sich für den sofortigen Atomausstieg ein. Ein solcher Ausstieg wäre auch eine Garantie dafür, dass das AKW Krümmel nie wieder ans Netz ginge. (...)
Frage von Michael E. • 07.06.2009
Antwort ausstehend von Dorothée Menzner Die Linke Frage von Katrin E. • 06.06.2009
Antwort von Brunhilde Irber SPD • 26.06.2009 (...) Die eigentliche Problematik liegt aber darin, dass die Energiepolitik eines Mitgliedslandes aus EU-Sicht als nationale Angelegenheit betrachtet wird. Gleichwohl hat sich die rot-grüne Regierung auch auf mein Betreiben hin aktiv um die Verbesserung der Sicherheitsstandards im AKW Temelin bemüht und diese auf bilateraler Ebene immer wieder deutlich thematisiert. Für besonders wichtig erscheinende Sicherheitsfragen wurden vom Bundesumweltministerium eigens vertiefte Prüfungen in Auftrag gegeben, wobei die Ergebnisse in einem sehr offenen Dialog mit den Temelin-Betreibern diskutiert werden konnten. (...)