Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lisa Gnadl
Antwort ausstehend von Lisa Gnadl SPD
Portrait von Lea Heidbreder
Antwort 08.05.2025 von Lea Heidbreder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Rheinland-Pfalz ist derzeit eine Novelle des Hochschulgesetzes im parlamentarischen Verfahren. Im Rahmen der Novelle ist ein integrierter Bachelor of Law geplant.

Portrait von Hendrik Hering
Antwort 29.04.2025 von Hendrik Hering SPD

Gerne unterstütze ich diese Gesetzesnovelle und bin sehr zuversichtlich, dass sie nach Abschluss der Ausschussberatungen auch vom Landtagsplenum angenommen werden wird.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 08.04.2025 von Bettina Hagedorn SPD

Fakt ist: es gibt viele verschiedene Möglichkeiten, um die Steuern zu erhöhen, denn Ausgabenkürzungen allein werden nicht in der Lage sein, die von der Union gewollten Mehrausgaben und Steuersenkungen solide zu finanzieren.

Portrait von David McAllister
Antwort 08.04.2025 von David McAllister CDU

Die Mehrwertsteuer, auch Umsatzsteuer genannt, ist eine Steuer, die beim Verkauf von Waren und Dienstleistungen erhoben wird. Darunter fallen auch Softwarelizenzen.