Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 16.07.2026 von Bernd Rützel SPD

Ganz grundsätzlich darf ich Ihnen aber versichern, dass mir Minderheitenrechte und demokratische Spielregeln sehr wichtig sind. Der Ausschuss hat sich Verfahrensregeln gegeben, an die ich mich halte.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 17.07.2026 von Christos Pantazis SPD

Ich kann Ihre Enttäuschung und Ihren Unmut sehr gut nachvollziehen. Gerade Menschen, die über viele Jahrzehnte gearbeitet, Beiträge entrichtet und zusätzlich privat oder betrieblich für das Alter vorgesorgt haben, erwarten zu Recht, dass politische Entscheidungen ihre persönliche Lebensplanung berücksichtigen.

Frage von Lena T. • 10.07.2026
Warum haben Sie gegen die GKV-Reform gestimmt?
Portrait von Sabine Dittmar
Antwort 13.07.2026 von Sabine Dittmar SPD

meine Beweggründe für mein Nein sind im Protokoll der 90. Sitzung des Deutschen Bundestages (21. Wahlperiode, Freitag, den 10. Juli 2026) hinterlegt. Sie finden diese auf Seite 139f:
https://dserver.bundestag.de/btp/21/21090.pdf